Nach dem Leipziger Urteil

Niedersachsen will Dieselfahrverbote verhindern

Mögliche Fahrverbote für Diesel-Autos sind Thema im Landtag.

Mögliche Fahrverbote für Diesel-Autos sind Thema im Landtag.

Hannover. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat sich Niedersachsens Landtag mit möglichen Fahrverboten für Dieselautos befasst. Landesumweltminister Olaf Lies (SPD) will sie auf jeden Fall vermeiden, wie er in der kurzen Debatte erklärte: „Wir werden am 19. März das nächste Gespräch mit den Kommunen haben. Das klare Ziel muss sein: Kein Schild mit Fahrverboten an den Ortseingängen von Städten, keine Enteignung der Dieselfahrzeughalter.“

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Bei allen Maßnahmen, die nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts geplant werden würden, dürfe das Gesetz der Verhältnismässigkeit der Mittel nicht außer Acht bleiben, sagte Lies. Es sei nach wie vor Ziel der Landesregierung und der Regierungskoalition „eine bestmögliche Luftqualität ohne Fahrverbote in unserem Land zu realisieren“. Lies wies nochmals darauf hin, dass die Strickstoffdioxidbelastung in einigen Städten zwar noch über dem Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter liege, aber deutlich zurückgehe. Sie liege in Hannover bei 48 Mikrogramm, in Hildesheim bei 42 Mikrogramm, in Oldenburg bei 49 Mikrogramm und in Osnabrück bei 46 Mikrogramm.

Von Michael B. Berger

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