Innenministerium

Pistorius fordert Strafen für Verbreitung von Corona-Fake-News

Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister, fordert Gesetzesverschärfungen, um die Verbreitung von Fake-News einzudämmen.

Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister, fordert Gesetzesverschärfungen, um die Verbreitung von Fake-News einzudämmen.

Hannover. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius fordert ein härteres Vorgehen gegen Falschnachrichten und Halbwahrheiten in der Coronakrise. „Fake News zur Versorgungslage in Zeiten der Coronakrise sind brandgefährlich“, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“. „Sie können Panik, Hamsterkäufe und Konflikte auslösen und sind daher auf das Schärfste zu verurteilen. Daher müssen wir mit Bußgeldern oder sogar Strafandrohungen abschrecken“, verlangte Pistorius.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Er rief die Bundesregierung auf, dafür entweder Möglichkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz aufzuzeigen oder schnellstmöglich das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten beziehungsweise das Strafgesetzbuch anzupassen. Es müsse verboten werden, öffentlich unwahre Behauptungen die Versorgungslage der Bevölkerung, die medizinische Versorgung oder Ursache, Ansteckungswege, Diagnose und Therapie der Erkrankung Covid-19 zu verbreiten, sagte Pistorius.

Lesen Sie auch

Von RND/lni

Mehr aus Der Norden

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken