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Räte und Ausschüsse

Kommunalverbände fordern nach Corona Rückkehr zu Präsenzsitzungen

Viele Kommunalparlamente tagen derzeit hybrid, das heißt Teilnehmende können sich per Video dazuschalten.

Viele Kommunalparlamente tagen derzeit hybrid, das heißt Teilnehmende können sich per Video dazuschalten.

© Quelle: Frank Walter

Auch wenn die Pandemie vorbei ist, sollen kommunale Räte und Ausschüsse nach dem Willen von SPD und CDU in Niedersachsen hybrid tagen sollen. Die Kommunalverbände lehnen das ab und setzen auf Präsenz, dafür haben sie auch ihre Gründe.

 

Hannover. Die kommunalen Spitzenverbände in Niedersachsen haben sich klar dagegen ausgesprochen, dass kommunale Rats- oder Ausschusssitzungen auch in Nicht-Pandemie-Zeiten digital oder hybrid abgehalten werden können. Die Präsenzsitzung bleibe das Leitbild für Sitzungen, erklärte die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände bei einer Anhörung im Landtag. Die Regierungsfraktionen planen das Kommunalverfassungsgesetz so zu ändern, dass künftig dauerhaft und auch außerhalb pandemischer Lagen die Möglichkeit zu hybriden Sitzungen besteht. Dabei sind ein Teil der Politiker physisch anwesend, die anderen schalten sich über Bildschirme dazu.

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