Weil hält 2G-Zwangsverordnung für denkbar – und hofft auf schnelle Impfmöglichkeit für junge Kinder
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Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, spricht während eines Interviews.
© Quelle: Moritz Frankenberg
Berlin. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kann sich eine Zwangsverordnung von 2G vorstellen - also, dass nur Geimpfte und Genesene Zutritt zu bestimmten Einrichtungen haben. „Das kann ich nicht ausschließen, weil wir die Infektionslage noch nicht überblicken können, die uns im Herbst und Winter erwartet. Ab einem bestimmten Punkt wäre 2G für sehr viele Bereiche denkbar“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“ (Montag). In der aktuellen Situation sei das aber nicht mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vereinbar und vor Gericht kaum zu rechtfertigen.
Bei jüngeren Kindern setzt Weil auf eine schnelle Impfmöglichkeit. „Nach allem, was ich höre, kann das schon im September der Fall sein. Ich wäre sehr froh, wenn sich auch jüngere Kinder zeitnah impfen lassen könnten.“ Bislang gibt es nur Corona-Impfstoffe für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren.
Weil hält Teil der Linken nicht für regierungsfähig
Außerdem hält der niedersächsische Landesvater die Warnungen von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) vor einer Ampel-Koalition oder Rot-Rot-Grün für den „Ausdruck größerer Verzweiflung“ in der Union. „Eine Rote-Socken-Kampagne verfängt offenkundig nicht mehr», sagte er der der 62-Jährige.
Richtig sei, dass ein Teil der Linkspartei gar nicht regieren wolle. „Das ist schon mal eine schlechte Voraussetzung, wenn man eine Regierung bilden will.“ Mit Politikern wie Bodo Ramelow oder Dietmar Bartsch könne man sofort eine Regierung bilden. „Aber es gibt in der Linkspartei eben noch andere Kaliber.“
Angesprochen auf die derzeit guten Umfragewerte seiner Partei sagte Weil: „Ich habe derzeit so eine gehobene Grundstimmung, die mich durch den Tag trägt. Das ist für einen Sozialdemokraten ein schönes, neues Gefühl.“
Von RND/dpa/Michael Zehender
HAZ