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Hannover

Hetze im Netz gegen neuen OB Belit Onay: Grüne prüfen rechtliche Schritte

Belit Onay.

Belit Onay.

Hannover. Wenige Tage nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Hannover wird Belit Onay zunehmend im Internet beleidigt, beschimpft und bedroht. Er sei überrascht von der Masse der Anfeindungen, sagte Onay am Dienstag der Deutschen-Presse Agentur. Vor seiner Wahl habe es nur wenige diffamierende Äußerungen gegeben, die Hetze habe inzwischen massiv zugenommen. Die Partei der Grünen will nun strafrechtliche Schritte gegen die Urheber prüfen.

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Der 38 Jahre alte Landtagsabgeordnete Onay hatte sich am Sonntag in der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt durchgesetzt. Onay ist bundesweit der erste Oberbürgermeister mit Migrationshintergrund in einer Landeshauptstadt. Er wurde als Kind türkischer Einwanderer in Goslar geboren und bezeichnet sich selbst als "liberalen Muslim".

Dabei beschränken sich die Anfeindungen im Internet nicht auf Beleidigungen, auch gefälschte Bilder, Videos und Nachrichten werden verbreitet. So wird Onay etwa auf Twitter in Zusammenhang mit rechtsextremen türkischen Nationalisten gebracht. Zudem kursiert ein Video, das angeblich eine Feier seines Wahlsieges zeigt, bei der zahlreiche Personen türkische Fahnen schwenken und Pyrotechnik abbrennen. Diese und weitere Posts und Tweets zeigten sich nach Medienrecherchen schnell als Fake News.

Niedersachsens Städtetag sicherte Onay die Solidarität und Unterstützung der Bürgermeisterkonferenz zu. Ein frisch gewählter Oberbürgermeister und seine Familie würden bedroht und eingeschüchtert, kritisierte der Vorsitzende der Konferenz, Bürgermeister Jürgen Daul aus der Stadt Holzminden. Falsche und unwahre Behauptungen, gezielte Fake News, rassistische und fremdenfeindliche Posts seien nicht hinzunehmen. Die Religion oder Abstammung eines Bewerbers um das Amt des Oberbürgermeisters dürften keine Bedeutung haben.

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Von dpa/mic

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