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Abschiebung

Koro Boni – ein Fall, der alle Probleme des Asylrechts zeigt

Koro Boni flüchtete aus der Elfenbeinküste. Jetzt soll er wieder zurück in das Land.

Koro Boni flüchtete aus der Elfenbeinküste. Jetzt soll er wieder zurück in das Land.

Hannover.Worte, die Leben verändern, können einen harten Klang haben. Zum Beispiel Sätze der hannoverschen Ausländerbehörde, gerichtet an Adepeaud Alex Abraham Boni: „Ihre Aufenthaltsgestattung ist erloschen. Sie sind nunmehr vollziehbar zur Ausreise verpflichtet. Sie müssen die Bundesrepublik Deutschland zur Vermeidung der Abschiebung unverzüglich verlassen.“ Vollziehbar zur Ausreise, das ist nicht die Idee, die Boni, 27 Jahre alt und Bürger der Elfenbeinküste, von seinem Leben hat. Er möchte bleiben. Und viele andere in Hannover möchten das inzwischen auch.

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Mit Abschiebungen ist es ja so eine Sache. Viele, bei denen man sie sich wegen Fehlverhaltens wünscht, entziehen sich der Zwangsausreise. Andere, die sichgut integriert haben und deshalb nicht abtauchen, müssen gehen. Auch wenn alles rechtlich korrekt zugeht, stecken Schicksale dahinter. Wie bei diesem Mann.

In den Kulturtreff Hainholz kommt Adepeaud Boni, genannt Koro Boni, in Jeans, schwarzem T-Shirt und Lederjacke, auf den Ohren trägt er einen großen Kopfhörer. Es ist heller Nachmittag, Boni hat Feierabend, bis vor einer halben Stunde verkaufte er noch als Mini-Jobber Klamotten in der hannoverschen Filiale einer Modekette. Jetzt erzählt er seine Geschichte, die vor fünf Jahren an der Elfenbeinküste begann. Die Menschen lebten in Unfrieden, Freunde von ihm starben als Opfer in einem unerklärten Krieg verschiedener Gruppen und Banden.

Nie habe man gewusst, wer gerade auf welcher Seite stand, sagt Boni, es konnte den Tod bedeuten, auf der falschen Seite zu sein. Neutral zu sein in Konflikten habe niemand akzeptiert. Diese Angst hielt er nicht aus. „Ich wollte ein besseres Leben.“ Deshalb verließ er seine Heimat. Und so flüchtete er nach Deutschland, Hannover, wo in der Nähe schon Mutter und Schwester leben.

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Ein Dolmetscher ist nicht nötig, um zu verstehen, was Boni erzählt. Er nutzte seine Zeit, um Deutsch zu lernen. „Ich habe gesehen, wie andere Flüchtlinge an der Sprache gescheitert sind“ – das sollte ihm nicht passieren. Er lernte, während er darauf wartete, wie Gerichte über seinen Asylantrag entscheiden würden. Und dann ist da noch die Musik. Koro Boni, ein Christ, drückt es größer aus: „Musik ist meine Gnade.“ Sie öffnete ihm Türen in der Stadt.

Er spielte in einer Kirchengemeinde und lernte andere Musiker kennen, irgendwo wurde ein Bassist gebraucht, woanders ein Sänger, jemand wollte einen Song von Boni singen, er fand jemanden, der für einen Song von ihm ein Musikvideo drehte, und er fand Leute, die bei diesem Reggaestück mitwirkten. Die Szenen spielen im Lindener Hafen, am Schwarzen Bären und in einer Kneipe. Boni spielt alle Instrumente und produzierte das Video. Ein Album ist in Vorbereitung. Koro Boni macht bei vielen Projekten in Hannover mit, bei Open Stages in Linden, beim Integrationsverein „ikja“ im Ballhof, bei Veranstaltungen in Hainholz.

Die Behörden hatten andere Maßstäbe, sie beurteilten die Bedrohungslage in der Elfenbeinküste. Der Asylantrag scheiterte. Eine Überraschung war das nicht, Menschen aus der Elfenbeinküste haben kaum eine Chance, bleiben zu dürfen. Von seiner Oldenburger Anwältin Mareike Kaempf weiß er nun, dass es zwei Chancen für eine Zukunft in Deutschland gibt: Entweder beginnt er eine Ausbildung, was ihn einige Jahre davor bewahren würde, in ein Flugzeug Richtung Cote d’Ivoire gesetzt zu werden. Bekommt Boni keinen Vertrag, muss er alle Hoffnung auf die Härtefallkommission des Landtags setzen. Deren zehn Mitglieder entscheiden auf Antrag, ob im Land bleiben darf, wer vor Gericht gescheitert ist.

Die Bewerbungen laufen. In der Elfenbeinküste hat Boni Abitur gemacht, danach eine Ausbildung in der Tourismusbranche wegen seiner Flucht nicht beendet. In Hannover verschickte er Bewerbungen im Einzelhandel, als Restaurant- und Hotelfachmann. Am liebsten wäre ihm ein Ausbildungsplatz in der Musik- oder Kulturszene, er ist nicht nur Musiker, er kennt sich auch mit Technik gut aus. Vorsichtshalber sammeln Freunde schon Stellungnahmen, um sie bei der Kommission vorzulegen. So kommt es, dass das Kulturbüro der Stadt Hannover einen Brief aufgesetzt hat mit der Empfehlung, Koro Boni aufzunehmen. „Als kreativer und begabter Musiker sowie als sehr herzlicher und angenehmer Mensch hat sich Herr Boni vorbildlich in die hannoversche Künstlerszene integriert.“ Er sei ein gelungenes Beispiel, wie internationale Talente „unsere lokale Kulturszene bereichern“. Auch Freya Markowis, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat der Stadt, will sich nach einem Treffen mit dem Musiker für Koro Boni einsetzen. „Er ist ein junger Mensch, der die Chance verdient hat, zu bleiben. Und er ist in der Lage, seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen.“

Kann sich Koro Boni vorstellen, zurück in seine Heimat zu gehen? „Nee, nee“, sagt er, „die Füße bleiben da, wo du dich wohlfühlst.“

22 000 müssten jetzt ausreisen

In Niedersachsen leben derzeit 22 333 Menschen (Stand Mai 2018), die Deutschland eigentlich verlassen müssten, weil sie die Pflicht haben, auszureisen. Ihre Asylanträge wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgelehnt, Gerichte bestätigten diese Entscheidungen in den Fällen, in denen Asylbewerber gegen Bescheide geklagt hatten. Die Zahl ausreisepflichtiger Menschen im Bundesland ist damit gestiegen: Im Mai 2017 lebten dem Innenministerium zufolge 20 346 Migranten ohne Aufenthaltstitel in Niedersachsen. Sie besitzen weder eine Duldung noch eine – kurzfristigere – Aufenthaltsgestattung.

Dass sie dennoch nicht abgeschoben werden, hat dem Ministerium zufolge eine Vielzahl von Gründen. Oft ist die Identität eines Flüchtlings unklar, auch Staatsangehörigkeiten sind nicht immer festzustellen, weil Menschen, die abgeschoben werden sollen, keine Pässe haben. Auf Ersatzpapiere der jeweiligen Herkunftsländer muss in vielen Fällen lange gewartet werden. Ebenso verhindert ein schlechter Gesundheitszustand, den ein Flug verschlechtern könnte, eine Abschiebung.

Würde eine Abschiebung das Familien- und Eheleben der Betroffenen „unzumutbar beeinträchtigen“, verzichtet das Land ebenfalls auf Abschiebungen. Das gilt auch für Fälle, in denen Staatsanwälte gegen ausreisepflichtige Straftäter ermitteln. In der Praxis hat sich zudem gezeigt, dass abzuschiebende Menschen vielfach nicht anzutreffen sind, obwohl, wie es beim Land heißt, ihnen der Termin nicht mitgeteilt werde.

In Niedersachsen haben in den ersten fünf Monaten des Jahres 2018 insgesamt 1889 Flüchtlinge das Bundesland verlassen. Nach Angaben des Innenministeriums entschieden sich die meisten Menschen – 1256 – für eine freiwillige Ausreise, ob mit oder ohne finanzielle Förderung. 633 abgelehnte Asylbewerber wurden in diesem Zeitraum bislang abgeschoben.

Die Zahl der in Niedersachsen gestellten Asylanträge sinkt. 2016, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung, waren es 74 747 Menschen. Ein Jahr später verringerte sich diese Zahl auf 18 977 Anträge, während in den ersten fünf Monaten dieses Jahres bislang 6048 Migranten Hilfe im Land suchten. Die meisten Flüchtlinge stammen aus Syrien, Irak und Afghanistan.

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Die Härtefallkommission

Die Härtefallkommission ist eine Einrichtung des niedersächsischen Innenministeriums. Zehn Mitglieder, unter anderem Vertreter aus Politik, Kommunen, Kirchen, Verbänden und Flüchtlingsrat beraten auf Antrag, ob Menschen, die keine Aussicht auf ein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, dennoch bleiben dürfen. Mitglieder sind etwa Herbert Schmalstieg, Hannovers ehemaliger Oberbürgermeister, und Doris Schröder-Köpf, Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe. Die Kommission entscheidet nicht über Fälle, bei denen bereits ein Abschiebetermin existiert.

2017 erreichten die Kommission 996 Eingaben, über 227 dieser Anträge beriet das Gremium schließlich. Für 131 Eingaben gab es eine positive Empfehlung ans Ministerium, wodurch insgesamt 287 Männer, Frauen und Kinder „die Chance auf ein Bleiberecht erhalten“, wie die Kommission im Tätigkeitsbericht für 2017 notierte. gum

Von Gunnar Menkens

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