Rathausaffäre

Schostok wird zur Belastungsprobe für die SPD

Die große Mehrheit der SPD hält zu Oberbürgermeister Stefan Schostok und sieht keinen Grund für einen vorzeitigen Rücktritt.

Die große Mehrheit der SPD hält zu Oberbürgermeister Stefan Schostok und sieht keinen Grund für einen vorzeitigen Rücktritt.

Hannover . Hannover war einst strahlende Hochburg der SPD, jetzt knirscht es an allen Ecken und Enden. Gegen Oberbürgermeister Stefan Schostok ermitteln Staatsanwaltschaft und Innenministerium wegen des Verdachts der Untreue, im Ampel-Bündnis tanzen die Grünen aus der Reihe. Noch stärken die meisten Genossen ihrem Oberbürgermeister den Rücken. „Die SPD steht geschlossen hinter Schostok, es gibt aber ein paar Heckenschützen“, sagt Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci. Verhehlen will er nicht, dass die Situation für die Partei belastend sei. „Es wird viel diskutiert“, sagt er.

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Tatsächlich wird Schostok immer mehr zur Belastungsprobe für die SPD. „Sollte der OB zurücktreten müssen, weil die Beweislage erdrückend ist, wird es ganz schwer für uns“, meint ein Sozialdemokrat von der Basis. Vorgezogene Neuwahlen könnten die hannoversche SPD in den Abgrund stoßen. „Das hätte möglicherweise bundesweite Ausstrahlung“, sagt ein anderer Genosse. Daher macht sich Bunkermentalität breit. Durchhalten bis zum Ende der Amtszeit Schostoks in drei Jahren, lautet die Devise.

SPD glaubt noch an Schostok

Noch glauben die Sozialdemokraten mehrheitlich daran, dass sich der OB in der Rathausaffäre keinen Fehltritt geleistet hat, der einen vorzeitigen Rückzug vom Amt rechtfertigen würde. Sie sehen ihre Annahme auch dadurch bestätigt, dass aus der Staatsanwaltschaft bisher keine belastende Informationen durchgesickert sind. "Der OB wirkt ruhig und selbstbewusst, das ist ein gutes Zeichen", sagt ein Genosse.

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Die Staatsanwaltschaft hat vor der Sommerpause das Büro und die Wohnung Schostoks durchsucht und Datenträger konfisziert. Die Ermittler gehen der Frage nach, ob und wie viel er von den rechtswidrigen Gehaltszulagen für seinen engsten Mitarbeiter, Frank Herbert, wusste. Nichts, meint der OB und spricht inzwischen sogar von einer "angeblichen" Rathausaffäre. Das Kleinreden der Krise geht manchen Genossen zu weit. "Da ist vieles ungünstig gelaufen", sagt ein Sozialdemokrat.

Ärger zwischen Koalitionspartnern

Probleme bereiten den Genossen auch die Grünen. Sie hatten kürzlich gedroht, aus dem losen Bündnis mit SPD und FDP auszusteigen. Begründung: Man habe zu wenige gemeinsame, in die Zukunft gerichtete Projekte. Dahinter steckt nach Informationen der HAZ auch der Unmut, dass es kein Koalitionspapier gibt, an dem sich die Politik entlanghangeln könnte. Auch befürchten die Grünen, bei der anstehenden Besetzung von Dezernentenposten nicht berücksichtigt zu werden. Mittelfristig müssen neue Führungskräfte für den Personal- und Kulturbereich gefunden werden.

In der SPD wächst der Ärger über den Koalitionspartner. „Die Grünen müssen Farbe bekennen und sich überlegen, wo sie stehen“, sagt SPD-Chef Kirci. Das Bündnis sei keine Zwangsehe. „Es wird Zeit, dass die Grünen ihre Selbstfindungsphase überwinden“, sagt er.

Von Andreas Schinkel

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