So profitiert die AfD in Hannover von der Flüchtlingskrise
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Aus den Migrationsbewegungen 2015 und 2016 haben populistische Parteien politisches Kapital geschlagen, auch in Hannover.
© Quelle: Christoph Schmidt/dpa
Hannover.Aus den Migrationsbewegungen 2015 und 2016 haben populistische Parteien politisches Kapital geschlagen, auch in Hannover. Die AfD errang bei der Kommunalwahl 2016 sechs Sitze im Rat, in der Regionsversammlung sogar neun. Inzwischen hat die Rats-AfD ein Mandat eingebüßt, weil Tobias Braune aus der Partei ausgetreten ist. Die „Hannoveraner“ konnten trotz der neuen Konkurrenz am rechten Rand ihr Ergebnis halten und sitzen in Fraktionsstärke in beiden Gremien.
„Die Flüchtlingskrise hat uns Auftrieb gegeben“, sagt AfD-Ratsfraktionschef Sören Hauptstein. Seine Fraktion kümmere sich aber auch um andere Themen, etwa Umweltschutz, Sicherheit und Wohnungsbau. Nach eigenen Angaben hat die AfD bisher 30 Anträge in den Rat eingebracht, davon kreisten vier um Flüchtlinge. „Wir sehen ein Politikversagen der Altparteien insgesamt“, sagt Hauptstein. Auf der anderen Seite hat die AfD Probleme, Mandate in den Bezirksräten zu besetzen.
- Die Fakten: In Hannovers Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide kann die AfD nur eines von drei Mandaten besetzen, in Südstadt-Bult eines von zweien, in Döhren-Wülfel ist die AfD gar nicht vertreten, obwohl sie ein Mandat hat, in Ricklingen sind zwei Sitze von dreien belegt, in Ahlem-Davenstedt-Badenstedt übt die AfD ein Mandat von zweien aus.
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Von Andreas Schinkel