Rat will am Donnerstag tagen – aber ohne Zuschauer
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Hier, im Schulzentrum am Spalterhals, will der Rat am Donnerstag tagen – aber ohne Zuschauer.
© Quelle: Rainer Dröse (Archiv)
Barsinghausen. Die Ratssitzung in Barsinghausen soll am Donnerstag stattfinden – aber möglichst ohne Zuschauer. Auch wenn selbstverständlich die Einhaltung aller in dieser besonderen Ausnahmesituation geltenden Regelungen garantiert sei, bitte Bürgermeister Marc Lahmann interessierte Einwohner, auch zu deren Eigenschutz, nicht an der Ratssitzung teilzunehmen. Fragen an die Verwaltung oder die Ratsmitglieder, die sonst in der Einwohnerfragestunde oder zu den anderen Tagesordnungspunkten gestellt werden, können per E-Mail an info@stadt-barsinghausen.de an die Verwaltung oder an die Ratsfraktionen gerichtet werden.
„Handlungsfähigkeit sichern“
Da nach den geltenden Vorgaben des Landes weiterhin Sitzungen kommunaler Gremien stattfinden dürfen, habe er sich in einer Telefonkonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden darauf verständigt, die Ratssitzung stattfinden zu lassen, teilt Lahmann mit. Zurzeit seien die Folgen der Corona-Pandemie nicht abzusehen. „Wir benötigen daher dringend Beschlüsse des Rates, um Kompetenzen auf den Verwaltungsausschuss und die Verwaltung zu verlagern. Dadurch können wir die dauerhafte Handlungsfähigkeit der Verwaltung sichern, und kommen auch den Empfehlungen des Landes nach“, erklärt der Bürgermeister.
Kurze Sitzung, weniger Ratsleute
Geplant ist, dass die Sitzung nur sehr kurz dauern soll. Es werden zudem nur 20 Ratsmitglieder anwesend sein – das ist die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzahl für die Sitzung. Lahmann dankte den Fraktionen zudem für ihr Entgegenkommen, sämtliche politischen Prüfaufträge von der Tagesordnung zu nehmen, um die Verwaltung nicht mit zusätzlichen Aufgaben zu belasten.
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