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Burgdorf

Stadt erwirtschaftet Millionenüberschuss

Kämmerer Lutz Philipps rechnet das Finanzjahr 2018 überraschend mit einem Millionenüberschuss ab.

Kämmerer Lutz Philipps rechnet das Finanzjahr 2018 überraschend mit einem Millionenüberschuss ab.

Burgdorf. Die Kommunalaufsicht bei der Region Hannover hat den Doppelhaushalt der Stadt für die Jahre 2019/2010 genehmigt – trotz millionenschwerer Investitionen, die fast ausschließlich auf Pump finanziert sind. Das liegt auch am Überschuss von 2,4 Millionen Euro, den die Stadt im vergangenen Jahr, als sie mit einem Defizit von 6,8 Millionen Euro plante, am Ende hat erwirtschaften können. „Es kam nicht wie befürchtet, sondern besser als gedacht. Wir müssen trotzdem in Zukunft alle Sparanstrengungen ausschöpfen“, bilanziert Bürgermeister Alfred Baxmann (SPD).

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Damit ist die FDP, die mit dem mehr als 50 Millionen Euro teuren IGS-Neubau-Beschluss des Rates hadert, krachend gescheitert. Die Nischenpartei mit zwei Mandatsträgern im Rat hatte die Kommunalaufsicht über den Jahreswechsel aufgefordert, den Doppelhaushalt durchfallen zu lassen, weil die Verschuldung unverantwortlich hoch sei. Die Kommunalaufsicht konstatiert nun in ihrem Bescheid: Infolge des deutlichen Anstiegs der Schulden steige auch das Vermögen der Stadt. Stadtrat Michael Kugel hält fest: „Wir haben 2018 die Abschreibungen, also den Werteverzehr, erwirtschaftet.“ Das sei der Stadt nur 2014 und 2018 gelungen, sagt Kämmerer Lutz Philipps.

Nicht wegdiskutieren lässt sich laut Kommunalaufsicht, dass die Stadt mit 57,1 Millionen Euro Schulden ins aktuelle Haushaltsjahr startet. Der Schuldenberg könnte noch auf 80,8 Millionen Euro steigen, wenn die Stadt ihre Kreditermächtigungen sowie Haushaltseinnahmereste aus der Kreditermächtigung des Vorjahres in Anspruch nimmt. Das entspräche einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2656 Euro je Einwohner. Allerdings hält die Kommunalaufsicht der Stadt zugute, dass sie alle Vorhaben nachvollziehbar begründet habe, zumal es sich fast ausschließlich um Pflichtaufgaben, Investitionen in die Infrastruktur und zum Vermögenserhalt handle.

Nach Darstellung von Baxmann ist Burgdorf die erste Kommune in der Region, die ihren Etat schon im Januar genehmigt bekam. Nun könne sich die Stadt daran machen, Personal für die 41 neuen Stellen zu suchen und die Planungen für alle Investitionsvorhaben voranzutreiben. Weil die Auftragsbücher der Firmen noch nicht voll seien, könne die Stadt bessere Preise erzielen. Auch deshalb haben Baxmann, Philipps und Kugel die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass sich auch die Fehlbeträge der Haushaltsjahre 2019 (6,57 Millionen Euro minus) und 2020 (7,55 Millionen Euro minus) noch verringern lassen.

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Für 2018 weist der Finanzbericht 60 000 Euro höhere Einnahmen als Ausgaben aus. Wäre alles nach Plan gelaufen, hätten die Ausgaben die Einnahmen um 6,8 Millionen Euro überschritten.

Zu dem Überschuss, den die Stadt vor allem dank höherer Steuereinnahmen und geringer ausgefallener Personalkosten erzielte, kamen fast zwei Millionen Euro aus Grundstücksverkäufen. Die Stadt plane Ausgaben stets vorsichtig und rechne erwartete Einnahmen zurückhaltend, erklären Baxmann und Philipps ihr Arbeitsprinzip, das solche Jahresabschlüsse möglich mache. „Damit sind wir der Zusage, alle Kita- und Schulbauprojekte gleichzeitig umsetzen zu können, näher gerückt“, so Baxmann.

Von Joachim Dege

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