Die Ratssitzung in Hemmingen live auf Youtube? Noch ist es nicht soweit. Die Kommunalpolitiker brauchen noch Zeit, um zu beraten. Warum, ist hier erklärt.
Hemmingen. Rats- und Ausschusssitzungen live im Internet: In dieses Thema bei der Stadt Hemmingen kommt Bewegung. Spätestens bis zum 7. Juli, das ist die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause, will der Rat entscheiden, ob – voraussichtlich auf Youtube – gestreamt wird und ob es nur Ratssitzungen allein sein sollen. Wenn sich eine Firma um die Technik und das Streamen kümmert, schlägt jede Sitzung laut Verwaltung mit etwa 1700 Euro zu Buche - bei sieben Ratssitzungen also allein insgesamt 12.000 Euro.
"Wir sollten nichts übers Knie brechen", warnte Ulff Konze (CDU) am Donnerstagabend im Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Digitalisierung. Liveübertragungen wirken sich unter anderem auf die Tischordnung aus und das Reden sei dann nur am Pult möglich. Bürgermeister Jan Dingeldey (CDU) wies auf die Persönlichkeitsrechte der Ehrenamtlichen hin. Im bisherigen Rat, der neue hatte sich im November 2021 konstituiert, sprachen sich Mitglieder gegen das Streamen aus. Der alte Rat aber trug der Verwaltung auf Antrag der Bündnisgrünen noch auf, das Thema zumindest umfassend zu prüfen. Eine Beschlussdrucksache liegt mittlerweile vor, aber eine Empfehlung der Verwaltung ist darin nicht zu finden.