CDU kritisiert Köhne wegen Kita-Reinigung
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© Quelle: Ralf Hirschberger
Laatzen. Wie detailliert muss die Stadtverwaltung Laatzens Ratspolitiker informieren – und welche Rechte hat der Rat dabei? An dieser Grundsatzfrage hat sich am Dienstagabend eine Diskussion im Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt entzündet. Anlass war die Debatte um die Reinigung in den städtischen Kindertagesstätten.
Bereits im Juni hatte die CDU/FDP-Gruppe im Rat um einen Überblick über die Reinigungssituation in den Kindertagesstätten gebeten. Zwar hatte die Verwaltung zwischenzeitlich geantwortet, dass es in nur zwei der städtischen Kitas größere Mängel gab – und dass lediglich fünf Prozent der Eltern in einer Umfrage mehr Sauberkeit eingefordert hätten. Allerdings hatte sich die Ratsgruppe um Aussagen aller Kita-Leitungen sowie ein Gespräch mit dem städtischen Reinigungsmeister bemüht. „Ich weiß nicht, wie wir ohne die Beteiligten darüber diskutieren sollen“, fragte Gundhild Fiedler-Dreyer (CDU) im Ausschuss. Das Thema habe für ihre Ratsgruppe einen hohen Stellenwert. „Die Verwaltung trickst rum – das ist eine Art und Weise, die uns sehr stört.“
Der zuständige Fachbereichsleiter Thomas Schrader verwies auf das Verwaltungspapier, das dem Ausschuss vorliegt. Die Ratsmitglieder hätten zwar das Recht auf eine Stellungnahme des Bürgermeister oder der Stadträte. „Aber ob weitere Personen dazugeladen werden, entscheidet der Bürgermeister.“ Schrader versicherte, dass die Verwaltung im Austausch mit dem städtischen Reinigungsmeister und den Kita-Leitungen stehe. „Die Kitas wissen, wann Leistungen nicht erbracht sind und zeigen dies dem Reinigungsmeister an.“ Größere Mängel habe es zuletzt in den Kitas Sudewiesenstraße und Wülferoder Straße gegeben, so dass die Stadt die Reinigung per Ersatzvornahme selbst in die Hand genommen habe. Der Firma sei inzwischen zum Juni 2019 gekündigt worden.
Letztlich zielt die Kritik Fiedler-Dreyers in Richtung Verwaltungsspitze – und damit auf Bürgermeister Jürgen Köhne, der selbst CDU-Mitglied ist. Die SPD hält die Stellungnahme der Verwaltung hingegen für ausreichend. „Das ordnet das Thema doch ein“, befand SPD-Ratsfrau Petra Herrmann.
Von Johannes Dorndorf
HAZ