Aligse. Das planungsrechtliche Verfahren für das heftig umstrittene Aldi-Logistikzentrum bei Aligse ist um eine Facette reicher. Bei der zweiten öffentlichen Auslegung der Planunterlagen im August hat es einen Fehler gegeben, der nun einen dritten Durchgang der Öffentlichkeitsbeteiligung nötig macht. Im Sommer war ein Teil der sogenannten textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans in einer veralteten Version im Rathaus zur Einsicht ausgelegt worden. Dieser formelle Fehler müsse unbedingt behoben werden, heißt es nun.

Wann es zu der dritten, erneut vier Wochen dauernden Auslegung der Papiere kommen wird, ist noch offen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird das aber in diesem Jahr nicht mehr der Fall sein. Den endgültigen Beschluss zum Bebauungsplan könnte der Rat damit frühestens im Sommer 2019 fassen. Das sei jedenfalls die derzeitige Wunschvorstellung, meint Stadtbaurat Christian Bollwein.

Der mögliche Baubeginn für das Aldi-Zentrallager rückt damit wieder ein Stück weiter in die Zukunft. Denn noch ist offen, ob es nach einer möglichen Zustimmung im Rat zu einer Normenkontrollklage der Aldi-Gegner kommt und diese dann auch gerichtlich zugelassen werden würde. Auch einen Bauantrag kann Aldi erst anschließend stellen.

Bei der Auslegung der Planunterlagen im August hatte es eine wahre Flut von Einwendungen gegeben. Insgesamt 120 Bürger und Institutionen mahnten Änderungen und Nachbesserungen an oder brachten Bedenken vor. All diese Einwendungen müssten nun eingehend gesichtet, geprüft und bewertet werden, verdeutlicht Bollwein. Das sei ein „komplexes und offenes Verfahren“, versichert der Stadtbaurat. Und vor allem brauche es seine Zeit. Denn unter anderem müsse jeder einzelne Einwender eine schriftliche Antwort erhalten. Möglicherweise werde man relevante Einwände nun auch in die Planunterlagen einarbeiten, bevor diese erneut öffentlich gemacht werden.

Den Fehler bei der Auslegung im August nennt Bollwein „ärgerlich“. Es gebe aber keinen Zweifel, dass man das Verfahren der Beteiligung wiederholen müsse, diesmal mit vollständig korrekten Papieren. „Wir wollen ein sauberes Verfahren ohne formelle Fehler“, sagt auch Stadtsprecher Fabian Nolting.

Dieser formelle Fehler bei der Auslegung im August bezog sich indessen ausschließlich auf einen Teil der vom zuständigen Ingenieurbüro zugestellten Papiere. Diese seien noch auf dem Stand vom vergangenen Jahr gewesen und hätten einige Nacharbeiten aus dem Frühjahr nicht berücksichtigt. Die Panne sei auch nur bei den in Papierform ausgelegten Unterlagen im Rathaus passiert. Die im Online-Informationssystem der Stadt zugänglichen Schriften seien hingegen auf dem aktuellen Stand gewesen, versichern Bollwein und Nolting.

Das Aldi-Logistikzentrum soll zwischen dem Aligser Gewerbegebiet und der Autobahnzufahrt entstehen.

© Quelle: Gottfried Hiller

Der Stadtbaurat nennt unterdessen noch einen weiteren Grund, warum eine neue Auslegung der Planunterlagen wichtig ist. Es habe in der Zwischenzeit in Bayern neue Gerichtsurteile zum planerischen Umgang mit Lärm gegeben. „Diese Urteile scheinen für uns in Sachen Aldi einschlägig zu sein“, meint Bollwein und spricht auch von einem möglichen Einfluss auf Gutachten zum Aldi-Logistikzentrum.

Von Achim Gückel

HAZ