Der tiefe Fall der Intendantin Patricia Schlesinger

„Den RBB rocken“ – und alles verbocken

Patricia Schlesingers Zeit als RBB-Intendantin ist vorbei.

Patricia Schlesingers Zeit als RBB-Intendantin ist vorbei.

Berlin. Als Patricia Schlesinger am 1. Juli 2016 zur neuen RBB-Intendantin berufen wird, geht dies mit großen Versprechen einher. Schlesinger will alles besser machen. Nein, sie muss es sogar. Der RBB befindet sich in einem desolaten Zustand, insbesondere das Fernsehprogramm kämpft mit einem Relevanzproblem und mittelmäßigen Quoten.

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Schlesinger tritt an, um den „RBB zu rocken“, wie sie sagt. Sechs Jahre später ist die Bilanz ernüchternd. Und die Schlagzeilen bestimmt nicht etwa das tolle Programm der kleinen ARD-Anstalt – sondern Schlesinger selbst.

Seit Sonntag ist Schlesinger nicht mehr Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB). Bereits am Donnerstag war die 61-Jährige als ARD-Vorsitzende zurückgetreten. Der Grund: Eine ganze Reihe von Vorwürfen und Verfehlungen, die sich mit dem Amt nicht mehr vereinbaren ließen. Inzwischen hat sogar die Staatsanwaltschaft Berlin ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Nicht mehr „die journalistische und publizistische Leistung des Senders“ stünden derzeit im Vordergrund, beklagt Schlesinger in einer RBB-Mitteilung – es gehe nur noch um „mögliche und angebliche Verfehlungen“ der Intendantin. „Gleichzeitig haben persönliche Anwürfe und Diffamierungen ein Ausmaß angenommen, das es mir auch persönlich unmöglich macht, das Amt weiter auszuüben“, so Schlesinger weiter. „Ich hoffe, dass ich mit diesem Schritt die anstehende Aufklärung der Vorwürfe erleichtere.“

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Der Rücktritt Schlesingers ist ein Karriereende, das es unter ARD-Intendantinnen und -Intendanten in dieser Form noch nicht gegeben hat. Und es ist das vorläufige Karriereende einer Frau, die eigentlich ganz große Pläne für ihren Sender hatte. Pläne, die von durchwachsenem Erfolg geprägt waren – und nun einen faden Beigeschmack bekommen.

Mutiger, kantiger, auffälliger

Die Karriere Patricia Schlesingers als RBB-Intendantin beginnt im Sommer 2016. Zuvor steht Gründungsintendantin Dagmar Reim 13 Jahre lang an der Spitze der Anstalt. Sie schafft es zwar, die früheren Anstalten SFB (Berlin) und ORB (Brandenburg) zum neuen RBB zusammenzuführen – das Programm allerdings wird in dieser Zeit massiv vernachlässigt, bemängeln Kritikerinnen und Kritiker. Der „Tagesspiegel“ nennt das RBB-Fernsehen 2016 einen „Spartensender für Senioren“. Und das spiegeln auch die Einschaltquoten wieder.

Auch Schlesinger gefällt nicht, was sie sieht. Die neue Intendantin kommt vom NDR, ist dort zuletzt als Leiterin des Programmbereichs Kultur und Dokumentation tätig. Insbesondere das Fernsehprogramm des RBB habe Nachholbedarf, sagt Schlesinger dem hauseigenen Medienmagazin von Radio eins, 100 Tage nach ihrem Amtsantritt. Es solle reformiert werden, „auf neue Beine“ gestellt werden. „Bestimmte Sendungen“ sollten „neu erfunden“ werden, andere ganz aus dem Programm verschwinden.

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Stattdessen solle das Fernsehprogramm „mutiger, kantiger, auffälliger“ werden, verspricht Schlesinger. Auch an der Relevanzschraube wolle man drehen, um das Programm „am Ende erfolgreicher“ zu machen. Quote sei auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht grundsätzlich unwichtig, meint die Intendantin.

Schlesinger selbst sieht sich als „Möglichmacherin“, wie sie sagt. Und sie appelliert an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, mitzuziehen. „Ich habe gesagt, lasst uns den RBB rocken, lasst uns da noch mal was Neues beginnen.“

Sendungen werden gestrichen

Abstauben, umkrempeln, neu machen – genau das ist das Motto Schlesingers in den folgenden Jahren. Aber: Die Pläne der neuen Intendantin gehen auch mit kräftigen Streichungen im Programm und zahlreichen Einsparungen einher – während Schlesinger selbst es mit dem Sparen offenbar nicht so genau nimmt.

RBB-Gesichter wie Max Mohr oder Bettina Rust verlieren als erste ihre Fernsehsendungen, auch das Nachmittagsmagazin „RBB um 4″ wird eingestellt. Stattdessen will sich Schlesinger auf das Abendprogramm ab 20.15 Uhr konzentrieren. „Nach der Tagesschau“, so die neue Intendantin, solle die Zuschauerschaft in ihrem RBB ein regionalisiertes Programm bekommen, das sie anderswo nicht bekommt.

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Auch innerhalb der ARD stärkt Schlesinger ihren Sender. Das ARD „Mittagsmagazin“ etwa wird ab 2018 nicht mehr vom Bayerischen Rundfunk (BR), sondern vom RBB aus Berlin gesendet.

Mainstream statt Nische

Beim Radioprogramm setzt die neue Intendantin auf Mainstream. Radio Berlin wird zu rbb 88.8. Der neue Slogan des Senders lautet fortan: „80er, 90er, 100 % Berlin“. Auch das Jugendradio Fritz soll eine breitere Masse ansprechen. Setzte der Sender zuvor auf ein alternatives, politisches Publikum, schrumpft der Wortanteil auf rund 30 Prozent. Grund dafür sind auch die mittelmäßigen Quoten des Jugendsenders.

Ums Radio soll es bei Fritz aber sowieso nicht mehr vorrangig gehen. Künftig sollen Onlineformate für die junge Zielgruppe im Vordergrund stehen, etwa bei YouTube und Instagram. Das klappt nur so mittelmäßig: Auf Youtube kann der Sender gerade einmal 10.000 Abonnentinnen und Abonnenten für sich gewinnen, seit inzwischen fünf Monaten wurden nicht einmal mehr Videos veröffentlicht.

Zu den erfolgreichsten Clips gehört eine Kooperation mit den bekannten Youtubern Space Frogs. Auf Instagram sammeln die Posts des Radiosenders gerade einmal eine Handvoll Kommentare – kein Vergleich zu erfolgreichen anderen Jugendangeboten der ARD, etwa 1Live vom WDR oder Puls vom Bayerischen Rundfunk.

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Immer wieder wird im RBB-Programm mächtig der Rotstift angesetzt. Für Unmut unter RBB-Beschäftigten und der Zuschauerschaft sorgt vor allem die Einstellung des Magazins „Zuhause in Berlin und Brandenburg“ (ZIBB) im RBB-Fernsehen Ende 2021. 75 freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verlieren ihre Jobs. Auch der Deutsche Journalistenverband (DJV) in Berlin und Brandenburg kritisiert das.

Durchwachsener Erfolg

Grund für die Änderungen: Ein attraktiveres Programm bei geringerem Aufwand, wie es vom RBB heißt. „So kommen wir weiter mit dem Rundfunkbeitrag aus und setzen neue programmliche Akzente im nicht-linearen Bereich“, erklärt RBB-Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus Anfang 2022 die Pläne.

In Interviews spricht Schlesinger immer wieder über den Umbau des RBB, und über ihre Sparpläne. Doppelstrukturen würden abgeschafft, die ARD schlanker aufgestellt, erklärt Schlesinger 2019 in einem Interview mit dem Medienmagazin „Meedia“. Gleichzeitig spricht sich die RBB-Intendantin für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags aus. „Ich glaube, es bleibt uns gar nichts anders übrig“, sagt Schlesinger. Trotz aller Einsparungen brauche man eine Erhöhung.

Der Erfolg der Programmreformen? Durchwachsen. Mit 5,4 Prozent Marktanteil bildet das RBB-Fernsehen das Schlusslicht unter den Dritten Programmen. Die neuen Vorabendformate, ein Mix aus Information, Service und Talk, laufen eher schlecht als recht. Ausreißer sind die Regionalsendungen, etwa die „rbb24 Abendschau“ und „Brandenburg aktuell“, die seit Jahrzehnten verlässlich gute Quoten liefern. Dem RBB fehlt es zudem an Geld. Im internen ARD-Finanzausgleich müssen andere Anstalten den Sender mitfinanzieren.

Üppige Geschäftsessen, üppiges Gehalt

Es ist die mittelmäßige Bilanz einer Amtszeit, die nun mit einem Knall endet. Schlesinger sieht sich mit zahlreichen Vorwürfen konfrontiert. Es geht um Vetternwirtschaft, Compliance-Verstöße und Gebührenverschwendung. Und angesichts der Sparpläne, die sich RBB und ARD eigentlich auf die Fahne geschrieben hatten, wirkt all das gleich doppelt bizarr.

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Für Diskussionen sorgt etwa die Erhöhung von Schlesingers Gehalt auf knapp mehr als 300.000 Euro. Nach Recherchen des „Business Insider“ hatte Schlesinger zudem „heimlich einen fünfstelligen Bonus“ erhalten. Der RBB sieht darin offenbar kein Problem und erklärte: „Variable Gehaltsanteile für außertariflich bezahlte Führungskräfte sind im RBB seit Jahren gängige Praxis.“ Das Modell sei „nicht intransparent“ und mit dem Verwaltungsrat abgestimmt.

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In ihrer Privatwohnung soll Schlesinger mehrmals als RBB-Chefin Gäste empfangen haben und die Kosten für Essen und Getränke über den Sender abgerechnet haben. Die in Rechnung gestellten Kosten sollen angeblich fehlerhaft gewesen sein. Der „Tagesspiegel“ berichtet von „illustren Runden“, eine davon im Februar dieses Jahres soll 1154,87 Euro gekostet haben. Auf dem Programm stand demnach ein üppiges Vier-Gänge-Menü.

Teures Parkett

Kritisiert wird auch die Beschaffung eines teuren Mietdienstwagens des Typs Audi A8 mit Sonderausstattung, darunter Massagesitzen. Listenpreis: 145.000 Euro. Audi soll Schlesinger jedoch einen hohen Rabatt angeboten haben. Der RBB genehmigte auch, dass Schlesinger den Wagen samt zweier Chauffeure privat nutzen durfte – ein Sonderstatus, den andere Intendantinnen und Intendanten nicht genießen.

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Die „Bild“-Zeitung berichtete am Wochenende über die Einrichtung von Schlesingers Büro und die angrenzenden Räumlichkeiten im 13. Stock des Berliner Fernsehzentrums, in dem die Intendanz sitzt. Dort sollen seit Schlesingers Amtsantritt Umbauten in Höhe von mehr als 650.000 Euro vorgenommen worden sein. Allein das neue Parkett in Schlesingers Büro soll fast 17.000 Euro gekostet haben. Es handele sich um ein Edelparkett einer Firma aus Italien.

Der „Tagesspiegel“ berichtet, dass auf Schlesingers Wunsch hin sogar Vergaberichtlinien umgangen worden seien, um das Parkett schneller verlegen lassen zu können. Die Zeitung beruft sich auf interne Unterlagen. Eigentlich habe man noch mindestens zwei Vergleichsangebote einholen müssen, was jedoch unterblieben sein soll.

Staatsanwaltschaft ermittelt

Der „Business Insider“ hatte Ende Juli erste Vorwürfe gegen Schlesinger öffentlich gemacht. Anlass waren Beraterverträge für ein inzwischen auf Eis gelegtes RBB-Bauprojekt und Aufträge für Schlesingers Ehemann bei der landeseigenen Messe Berlin. Das Magazin warf die Frage auf, ob Schlesinger und der Senderchefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf miteinander einen zu laxen Umgang bei der möglichen Kollision von Interessen gepflegt haben könnten. Wolf ist neben seiner RBB-Funktion auch Aufsichtsratschef der Messe. Beide wiesen Vorwürfe zurück.

Inzwischen ermittelt in dem Fall auch die Berliner Staatsanwaltschaft: Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, läuft ein Verfahren gegen Schlesinger, ihren Mann, den Ex-„Spiegel“-Journalisten Gerhard Spörl, sowie gegen den bisherigen RBB-Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf wegen des Verdachts der Untreue und der Vorteilsannahme.

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Schlesinger selbst äußerte sich am Sonntag in einer RBB-Mitteilung zu ihrem Rücktritt. Ihre Verantwortung, so wird Schlesinger zitiert, gelte dem RBB und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Dass nun „mögliche und angebliche“ Verfehlungen der Intendantin im Vordergrund stünden, bedauere sie. „Und ich entschuldige mich bei den Beschäftigten des RBB für diese Entwicklung.“ Der Rückzug sei für sie eine logische Konsequenz aus ihrem Versprechen, immer und zuerst für die Belange des RBB einzutreten.

Ob das wirklich immer so war? Daran lässt sich, angesichts der Enthüllungen, durchaus zweifeln.

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