Youtube löscht deutschsprachigen Kanal von russischem Propagandasender RT

Das Schild des russischen Auslandssenders RT hängt vor einem Bürogebäude.

Das Schild des russischen Auslandssenders RT hängt vor einem Bürogebäude.

Berlin. Die Videoplattform Youtube hat erneut einen deutschsprachigen Kanal des russischen Staatssenders RT entfernt. Der Kanal sollte Teil eines neuen Live-Programms sein, das auch über die Webseite zu sehen ist. RT DE sprach vom Start eines neuen Fernsehsenders.

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Ein Youtube-Sprecher teilte am Donnerstag mit: „Bei YouTube gelten seit jeher klare Community-Richtlinien, welche definieren, was auf der Plattform erlaubt ist und was nicht. RT DE wurde im September auf YouTube für das Umgehen unserer Nutzungsbedingungen gekündigt.“

Bei einer Kündigung dürfe der Kanalinhaber keine anderen Youtube-Kanäle nutzen, besitzen oder erstellen, hieß es von dem Sprecher weiter. „Als Resultat dieses Umgehungsversuches wurde der neue Kanal ‚RT auf Sendung‘ wegen der Verletzung der YouTube Nutzungsbedingungen dauerhaft entfernt.“ Die Sperrung sei am Donnerstagvormittag erfolgt. Der deutschsprachige Kanal war den Angaben zufolge davor einige Stunden zu sehen.

Verstöße gegen die Richtlinie zur Missinformation

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, schrieb im sozialen Netzwerk Telegram, sie habe RT DE gerade ein Interview gegeben, als der Youtube-Livestream durch die Blockade abgebrochen worden sei. „Wir haben aber auch nichts anderes erwartet“, fügte sie hinzu. RT bestätigte zunächst nur, dass der neue deutschsprachige Live-Kanal direkt am ersten Tag wieder gelöscht worden sei - und kündigte an, die Gründe dafür in Erfahrung zu bringen. Zuvor hatte Sacharowa RT DE zum „Sendestart“ gratuliert.

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Bereits Ende September hatte Youtube, das zum Google-Konzern gehört, zwei deutsche Kanäle des russischen Staatsmediums RT gesperrt und entfernt. Der Kreml hatte das damals kritisiert. Als Grund für die Sperrung hatte Youtube dies genannt: RT DE sei darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Staatsmedium gegen die Richtlinie zur Missinformation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verstoßen habe. In einem gewissen Zeitraum hätte RT DE dann keine Videos mehr auf seinem Youtube-Kanal hochladen dürfen. Nach Angaben der Google-Tochter wurde dann ein zweiter Kanal genutzt, was als Umgehungsversuch gewertet wurde.

RT plante deutschsprachiges TV-Programm

Das russische Staatsmedium RT - früher Russia Today - hat vor, in Deutschland zu expandieren. Es wurde ein deutschsprachiges TV-Programm geplant - angepeilt war der Start für Dezember. Ein Versuch, über luxemburgische Behörden eine Sendelizenz zu bekommen, scheiterte. TV-Anbieter benötigen für bundesweite Programme in Deutschland eine Rundfunklizenz. RT DE bietet seit Donnerstag das Live-Programm über mehrere Kanäle, darunter nach eigenen Angaben auch über Satellit, an. Der Sender berief sich auf eine serbische Sendelizenz.

Die Landesmedienanstalten überprüfen inzwischen, wie sie gegen RT DE vorgehen können. Derzeit würden weitere Schritte geprüft, sagte eine Sprecherin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Donnerstag. Grundsätzlich sei der lineare Rundfunk in Deutschland zulassungspflichtig, sagte die MABB-Sprecherin. Ob der Sender auf klassischem TV-Weg oder YouTube ausgestrahlt werde, sei dabei unerheblich. Für das Programm sei bei der MABB weder eine Rundfunkzulassung beantragt noch erteilt worden.

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RT steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kreml in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen. RT weist das zurück. Der Sender hat mehrere fremdsprachige Programme im Portfolio. RT DE bietet bislang Online-Berichte auf Deutsch an. Verbreitet werden die Inhalte über die Webseite und soziale Medien.

RND/dpa/epd

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