Strafverfolgung nicht möglich

Brandanschlag auf Ulmer Synagoge - Verdächtiger weiter in Türkei

Innenminister Thomas Strobl (CDU, r) geht mit Rabbiner Shneur Trebnik zur Synagoge. Auf die Synagoge wurde am 5. Juni 2021 ein Brandanschlag verübt.

Ulm. Rund ein Jahr nach dem Brandanschlag auf die Ulmer Synagoge haben die Behörden den mutmaßlichen Täter immer noch nicht fassen können. Er befinde sich nach ihrem Kenntnisstand nach wie vor in der Türkei, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Stuttgart mit. Gegen den Beschuldigten bestehe weiterhin ein Haftbefehl. Weitere Angaben wollte die Sprecherin aus „ermittlungstaktischen Gründen“ nicht machen.

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Brandanschlag 2021

Am 5. Juni 2021 hatte ein Mann aus einer Flasche eine Flüssigkeit an der Fassade der Synagoge in Ulm ausgeleert und angezündet. Da ein Passant damals umgehend die Feuerwehr rief, wurde der Brand schnell gelöscht. Die Fassade der Synagoge und eine Glasscheibe wurden beschädigt, verletzt wurde niemand. Die Tat löste große Empörung im Südwesten aus.

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Anhand von Bildern einer Überwachungskamera kamen die Ermittler einem zur Tatzeit 45 Jahre alten Mann aus Ulm auf die Spur. Der Verdächtige ist den Angaben zufolge türkischer Staatsbürger und kurz nach dem Brandanschlag in die Türkei gereist. Da diese - wie auch Deutschland - eigene Staatsbürger nicht ausliefert, sind die rechtlichen Mittel zur Strafverfolgung zunächst ausgeschöpft.

Wie eine Sprecherin des baden-württembergischen Justizministeriums mitteilte, sind wegen der freiwilligen Ausreise des Mannes seine Aufenthaltsrechte kraft Gesetz jedoch erloschen. In Frage käme auch eine Abschiebung des Mannes. Solange sich der Verdächtige aber nicht in Deutschland aufhalte, stelle sich die Frage nach einem Abschiebeverfahren nicht.

RND/dpa

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