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Polizei Großeinsatz erwartet

Gedenken und Demonstrationen zum Ende des Zweiten Weltkriegs und Russlands Krieg

In Köln wollen am 08.05.2022 unter dem Motto "Solidarität mit der Ukraine" tausende Menschen für Frieden auf die Straße gehen.

Berlin. Zum 77. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs gibt es am Sonntag zahlreiche Gedenkveranstaltungen und Kundgebungen in Berlin. So sind etwa mehrere Hundert Teilnehmer angemeldet für Veranstaltungen (10.00 Uhr) am Ehrenmal im Treptower Park und der Straße des 17. Juni. Die russische Botschaft kündigte für Sonntag und Montag (9. Mai) zahlreiche Veranstaltungen und Kranzniederlegungen an. Konkrete Zeiten nannte sie nach eigenen Angaben aus Sicherheitsgründen nicht.

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Die Berliner Polizei erwartet angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine eine „sehr sensible Gefährdungslage“. Am Sonntag sollen nach Angaben eines Sprechers rund 1600 Polizistinnen und Polizisten im Stadtgebiet unterwegs sein, am Montag 1800 – auch aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Der Berliner Senat nannte die Zahl von insgesamt mehr als 50 Demonstrationen und Gedenkveranstaltungen an beiden Tagen.

„Es gilt, Provokationen und Eskalationen zu verhindern“, hieß es von Innensenatorin Iris Spranger (SPD). Das Einsatzkonzept der Polizei habe im Kern zwei Ziele, hieß es von Polizeipräsidentin Barbara Slowik im Vorfeld: Ein würdevolles Gedenken an Gedenkstätten sowie Mahnmalen schützen – und zugleich eine „Instrumentalisierung des Gedenkens“ verhindern. Die Polizei werde gegen „jede Form der Unterstützung, Billigung, Verherrlichung oder gar Glorifizierung des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine“ vorgehen.

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Die Polizei hat zahlreiche Auflagen für 15 Gedenkstätten und Mahnmale erlassen. Dazu gehört etwa, dass auf dem jeweiligen Gelände oder in der Nähe weder russische noch ukrainische Fahnen gezeigt werden dürfen. Ebenso sind Uniformen oder Uniformteile – auch in abgewandelten Formen – sowie Marsch- oder Militärlieder verboten. Untersagt ist außerdem das Z-Symbol. Der Buchstabe wird von Befürwortern des Krieges genutzt und steht für „za pobedu“ („Für den Sieg“).

Ukrainische Verbände sowie der Botschafter des Landes, Andrij Melnyk, kritisierten diese Auflagen für die Orte am Freitag und Samstag scharf und forderten ihre Rücknahme.

Tausende zu Friedensdemo in Köln erwartet

In Köln wollen am Sonntag (15.00 Uhr) tausende Menschen für Frieden auf die Straße gehen. Zu der Demonstration unter dem Motto „Solidarität mit der Ukraine“ hat der Verein „Blau-Gelbes Kreuz“ bis zu 10.000 Teilnehmer angemeldet. Von der Deutzer Werft wollen die Teilnehmer durch die Innenstadt bis zum Heumarkt ziehen, wo eine Abschlusskundgebung geplant ist.

Ebenfalls für Sonntag sind zwei pro-russische Demonstrationen in Köln angekündigt. Die „Friedensbewegung“ will unter dem Motto „Erinnerung an die Opfer des Krieges“ mit etwa 300 Autos quer durch die Stadt zu einer Gedenkstätte für russische Zwangsarbeiter aus dem Zweiten Weltkrieg fahren (12.00 Uhr). Laut Polizei sind insgesamt 1000 Teilnehmer angemeldet. Zudem ist ein Motorrad-Korso mit 150 Bikern geplant (11.00 Uhr), der unter dem Motto „Gedenktag der Opfer des Zweiten Weltkrieg“ steht.

Für die beiden pro-russischen Demos hat die Polizei Auflagen verhängt: So dürfen die Teilnehmer nicht die Buchstaben V und Z verwenden, die mittlerweile zum Symbol für die Unterstützung Russlands im Krieg gegen die Ukraine geworden sind. Die Polizei wird mit mehreren hundert Kräften im Einsatz sein.

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RND/dpa

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