Gesetzesentwurf

Ampelregierung will Beschaffung für Bundeswehr beschleunigen

Auf dem Truppenübungsplatz Jägerbrück erhalten Panzergrenadiere der Panzergrenadierbrigade 41 „Vorpommern" innerhalb der Übung „Haffsturm" eine Unterweisung. (Symbolbild)

Auf dem Truppenübungsplatz Jägerbrück erhalten Panzergrenadiere der Panzergrenadierbrigade 41 „Vorpommern" innerhalb der Übung „Haffsturm" eine Unterweisung. (Symbolbild)

Berlin. Die Bundesregierung will zur beschleunigten Beschaffung von Waffen und Ausrüstung für die Bundeswehr Hürden aus dem Weg räumen. Dazu sollen das Vergaberecht angepasst und deutsche Sicherheitsinteressen vereinfacht berücksichtigt werden können, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin erfuhr. Dazu sollte am Mittwoch im Bundeskabinett ein Eckpunktepapier für ein Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz Thema sein.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Ziel des Gesetzes ist es, Verfahren zur Prüfung und Nachprüfung von Beschaffungen für einige Jahre - einen für das Hochfahren der Einsatzbereitschaft nötigen Zeitraum - stark zu beschleunigen. Der Kauf von Waffen oder Ausrüstung über internationale Organisationen - darunter die Nato-Beschaffungsagentur NSPA und die europäische Beschaffungsagentur Occar - soll als alternativer Beschaffungsweg gestärkt und rechtssicherer gestaltet werden.

Plädiert wird auch für eine Beschleunigung, indem Verträge nicht zwingend für nichtig zu erklären sind, weil eine Vergabe unzulässigerweise aus Nichtwissen oder Fehlern im Vergabeverfahren ohne Ausschreibung vergeben wurde. Im Verteidigungsministerium wird es als notwendig erachtet, auch solche Verträge aufrecht zu erhalten, wenn Interessen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik dies gebieten.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken