Südostasiatischen Staatengemeinschaft

Asean-Gipfel: US-Präsident Biden in Kambodscha - Gespräche über Nordkorea geplant

Das Asean-Treffen ist der Auftakt einer Serie von drei Gipfeln und wichtigen diplomatischen Spitzenbegegnungen in Südostasien.

Das Asean-Treffen ist der Auftakt einer Serie von drei Gipfeln und wichtigen diplomatischen Spitzenbegegnungen in Südostasien.

Phnom Penh. Der Gipfel der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean in Kambodscha geht mit der Ankunft von US-Präsident Joe Biden in die heiße Phase. Biden landete am Samstagmorgen Ortszeit mit der Air Force One in der Hauptstadt Phnom Penh. Am Samstagnachmittag stand ein Treffen mit dem gastgebenden Ministerpräsidenten Hun Sen auf dem Programm. Zudem will Biden im Rahmen des jährlichen US-Asean-Gipfels eine Rede halten. Mit seinem Besuch will er die aufstrebenden asiatischen Nationen umwerben und den wachsenden Einfluss Chinas in der Region zurückdrängen.

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Der Asean gehören derzeit zehn Länder an, darunter Indonesien, Malaysia, Thailand, die Philippinen und Myanmar. Die Krise im früheren Birma nach dem Militärputsch vom Februar 2021 gilt als einer der zentralen Punkte der Gespräche.

Das Asean-Treffen ist der Auftakt einer Serie von drei Gipfeln und wichtigen diplomatischen Spitzenbegegnungen in Südostasien. In Phnom Penh werden neben US-Außenminister Antony Blinken auch der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein ukrainischer Amtskollege Dmytro Kuleba vor Ort sein. Ob bilaterale Treffen über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine geplant sind, war unklar.

Jüngste Provokationen Nordkoreas werden Thema

Am Sonntag will Biden am Rande des Asean-Gipfels mit dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol und Japans Ministerpräsidenten Fumio Kishida zusammentreffen, um über die jüngsten Provokationen Nordkoreas mit Raketentests zu sprechen.

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Zudem werde Biden sich mit Südkorea und Japan zu einem am Montag auf der indonesischen Insel Bali geplanten Zusammentreffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping absprechen, sagte sein Sicherheitsberater Jake Sullivan. Die Zusammenkunft wird mit Spannung erwartet: Es ist die erste Begegnung der beiden Präsidenten seit der Amtsübernahme von Biden. Biden erklärte, er suche nach einer „konstruktive Rolle“ Chinas im Umgang mit der Bedrohung durch Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. Doch die Beziehungen sind so schlecht wie nie.

Nordkorea feuert erneut ballistische Raketen ab

Südkorea vermutet, dass das Geschoss mitten im Flug abstürzte. In Japan wurden Anwohnerinnen und Anwohner aufgefordert, Schutz zu suchen.

„Nordkorea stellt eine Bedrohung nicht nur für die USA und nicht nur für Südkorea und Japan dar, sondern auch für Frieden und Stabilität in der ganzen Region“, sagte Sicherheitsberater Jake Sullivan auf dem Flug mit Biden zum Asean-Gipfel in Phnom Penh vor Journalisten im Flugzeug. „Und wenn Nordkorea auf diesem Weg weitermacht, wird es einfach weiter verstärkte Militär- und Sicherheitspräsenz der USA in der Region bedeuten.“ So habe China ein eigenes Interesse daran, Nordkoreas „schlimmste Tendenzen“ einzudämmen, sagte Sullivan.

Situation ist angespannt

Beide Präsidenten hätten zuvor schon mehrmals über Video und Telefon darüber gesprochen, aber die Situation sei gegenwärtig wegen der wiederholten nordkoreanischen Raketentests und der drohenden Gefahr eines möglichen Atomwaffentests akuter.

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Als großer Nachbar pflegt China traditionell freundschaftliche Beziehungen zu Nordkorea. Es plädiert für Dialog in dem Konflikt und beklagt, dass die „legitimen und vernünftigen Bedenken“ Nordkoreas nicht berücksichtigt worden und die Gespräche zum Stillstand gekommen seien. Die USA sollten „konkrete Schritte“ unternehmen, um den Sorgen Nordkoreas entgegenzukommen und günstige Bedingungen für eine Wiederaufnahme der Gespräche zu schaffen, bekräftigte kürzlich ein Außenamtssprecher die chinesische Position.

Scholz nimmt am G20-Gipfel auf Bali teil

Am Dienstag beginnt im Ferienort Nusa Dua auf Bali der zweitägige Gipfel der Gruppe der großen Wirtschaftsmächte (G20), an dem auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) teilnehmen wird. Scholz ist zuvor zu Besuch in Vietnam und Singapur. Vor dem Gipfel forderten Aktivisten dringend größere Finanzzusagen im Kampf gegen den wachsenden Hunger in der Welt und gegen den Klimawandel. Die G20 sollte den Verhandlungen auf der Weltklimakonferenz COP27 in Ägypten neuen Schwung geben.

Die Gruppe ist für 80 Prozent der Kohlendioxid-Emissionen verantwortlich. Zu den G20 gehören die Europäische Union und die stärksten Volkswirtschaften aller Kontinente. Das sind 19 Länder:Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich,Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko,Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, die Türkei und die USA.

Zum Abschluss des Gipfelreigens findet am Freitag und Samstag in der thailändischen Hauptstadt Bangkok noch der Asien-Pazifik-Gipfel (Apec) statt. Dazu reisen unter anderem Xi Jinping sowie US-Vizepräsidentin Kamala Harris und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an. In dem Forum arbeiten 21 Staaten rund um den Pazifik zusammen: die USA, China, Japan, Russland, Südkorea, Kanada, Mexiko, Chile, Peru, Neuseeland, Australien, Papua-Neuguinea, Taiwan, Hongkong, Brunei, Indonesien, Malaysia, Singapur, die Philippinen, Thailand und Vietnam.

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RND/dpa

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