Scharfe Worte aus Peking

Wegen Pelosis geplanter Taiwan-Reise: China droht den USA mit „entschlossenen Maßnahmen“

Bereits vergangene Woche hatte Peking mit ungewöhnlich scharfen Warnungen reagiert, nachdem über die mögliche Reise von Nancy Pelosi nach Taiwan berichtet worden war.

Bereits vergangene Woche hatte Peking mit ungewöhnlich scharfen Warnungen reagiert, nachdem über die mögliche Reise von Nancy Pelosi nach Taiwan berichtet worden war.

Peking. China hat die USA erneut vor einer möglichen Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gewarnt. „Wenn die US-Seite auf diesen Besuch besteht, wird China entschlossene und starke Maßnahmen ergreifen, um seine Souveränität und territoriale Integrität zu schützen“, sagte der Pekinger Außenamtssprecher Zhao Lijian am Montag.

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Die chinesische Führung betrachtet das freiheitliche Taiwan als Teil der kommunistischen Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Seit der Invasion Russlands in die Ukraine sind die Sorgen gewachsen, dass auch Peking seine Drohungen eines Tages wahr machen könnte.

Taiwan hält Militärübungen ab

Das taiwanische Militär veranstaltete am Montag routinemäßige Übungen, die mit der Sorge wegen chinesischer Drohungen einhergingen. Bei den Übungen in der Hauptstadt Taipeh warnten Sirenen vor möglichen Luftangriffen. Die Polizei schickte Passanten in Unterkünfte, wenn eine Sirene heulte. Das Militär veranstaltete ein jährliches Manöver, zu dem auch Übungen auf dem Meer gehörten. Auch Panzer und Soldaten wurden mobilisiert.

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China lässt dritten Flugzeugträger „Fujian“ vom Stapel

Das Land überholt damit Großbritannien, wo zwei dieser Schiffe einsetzbar sind. Nur die Vereinigten Staaten sind mit elf Flugzeugträgern besser ausgerüstet.

„In den vergangenen Jahren haben chinesische Militärflugzeuge häufig Taiwan belästigt, und der Krieg zwischen Russland und der Ukraine ist im Februar dieses Jahres ausgebrochen“, sagte der Bürgermeister von Taipeh, Ko Wen-je. „All diese Dinge führen uns die Notwendigkeit vor Augen, in Zeiten von Frieden wachsam zu sein und wir müssen vorbereitet sein, sollte es Krieg geben.“

Biden reagiert zurückhaltend

Bereits vergangene Woche hatte Peking mit ungewöhnlich scharfen Warnungen reagiert, nachdem die britische „Financial Times“ über die mögliche Reise berichtet hatte. Auch chinesische Staatsmedien hatten vor erheblichen Konsequenzen gewarnt, sollte Pelosi tatsächlich nach Taiwan reisen.

Pelosi selbst bestätigte die Pläne nicht. US-Präsident Joe Biden reagierte zurückhaltend. „Ich glaube, das Militär hält es im Moment für keine gute Idee“, hatte Biden vergangene Woche auf Fragen von Journalisten zu den Reiseplänen geantwortet. Er kenne den aktuellen Stand jedoch nicht.

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Nicola Beer (FDP) besuchte Taiwan vergangene Woche

Zwar hatten zuletzt eine ganze Reihe von Parlaments-Delegationen aus den USA und der EU Taiwan besucht. Doch für China, dass die Inselrepublik als sein eigenes Territorium ansieht, scheint die Reise einer so hochrangigen US-Politikerin wie Pelosi zu weit zu gehen.

Vergangene Woche hatte die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Nicola Beer (FDP), die demokratische Inselrepublik besucht und war dort auch mit Präsidentin Tsai Ing-wen zusammengekommen. Auch anlässlich des Besuchs von Beer hatte Peking eine Warnung ausgesprochen.

RND/dpa/AP

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