Antwort auf Abstimmungen Moskaus

Nach Putins Scheinreferendum: Ukrainische Organisation will Russisches Haus in Berlin annektieren

Eine Demonstrantin hat sich zum Protestmarsch des Vereins „Vitsche“ zum Unabhängigkeitstag der Ukraine den Umriss des Landes ins Gesicht gemalt.

Eine Demonstrantin hat sich zum Protestmarsch des Vereins „Vitsche“ zum Unabhängigkeitstag der Ukraine den Umriss des Landes ins Gesicht gemalt.

Das Russische Haus der Wissenschaft und Kultur in Berlin soll „annektiert“ werden. Vitsche, eine Organisation von Ukrainerinnen und Ukrainern in der deutschen Hauptstadt, hat zu einem Referendum aufgerufen. Mit der Abstimmung soll über die weitere Nutzung des Kulturhauses in der Friedrichstraße entschieden werden.

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Die Organisation, die sich auf ihrer Homepage als „Vereinigung junger Ukrainer in Deutschland“ beschreibt, will mit dieser Aktion auf die völkerrechtswidrige Annexion von Teilen der ukrainischen Regionen Cherson, Saporischschja, Donezk und Luhansk durch Russland aufmerksam machen. Die Oblaste standen zuvor unter russischer Militärbesatzung. Die durchgeführten Scheinreferenden Moskaus wurden von den Vereinten Nationen und beinahe keinem Staat auf der Welt anerkannt.

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Kritik an Botschaftübernahme nach Kaltem Krieg

Gleichzeitig soll mit diesem Protest auch auf den Umstand hingewiesen werden, dass Russland den Sitz der sowjetischen Botschaft übernommen hatte, als die Sowjetunion auseinanderfiel. Kateryna Demerza von Vitsche hat laut dem „Berliner Kurier“ erklärt, dass Russland nach 1991 „eine große Menge an Grundstücken und Immobilien“ in Berlin erhalten habe.

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Das Russische Haus in der Friedrichstraße wurde 1984 als Haus der sowjetischen Wissenschaft und Kultur eröffnet. Bis heute wird es von der im russischen Außenministerium angesiedelten Regierungsagentur Rossotrudnitschestwo betrieben.

Kein ukrainisches Kulturinstitut in Berlin

Die Ukraine hat jedoch kein Kulturinstitut in der Metropole, obwohl sie ebenfalls aus der Sowjetunion als eine ehemalige Sowjetrepublik hervorgegangen ist. „Die ukrainische Gemeinschaft in Berlin ist gezwungen, Büroräume anzumieten“, sagt Demerza von Vitsche. Außerdem müsse „Geld für die Durchführung bestimmter kultureller Projekte“ aufgebracht werden.

Die Organisation hat nun alle Berlinerinnen und Berliner aufgerufen, am Samstag ab 12 Uhr zum Russischen Haus zu kommen und sich an der Abstimmung zu beteiligen. Das Ergebnis wolle man abends um 18.30 Uhr verkünden. Demerza hebt jedoch hervor, dass es einen Unterschied zu den Scheinreferenden des Kremls gebe: „Anders als Russland bestimmen wir nicht vor der Wahl, wie die Abstimmung ausgeht. Man wolle sich überraschen lassen, wie entschieden wird. Man hoffe auf eine breite Unterstützung und genug Unterschriften. Dann könnte die Petition dem Berliner Senat vorlegt werden.

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RND/sz

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