Krieg im Osten Europas

Bestätigungen aus Brüssel: EU plant Finanzierung von Waffenlieferungen an Ukraine

An der Vertretung der Europäischen Union in Berlin werden als Bekundung der Solidarität die ukrainische Flagge und der Schriftzug #StandWithUkraine gezeigt. Noch am Abend könnten die EU-Außenminister die Finanzierung von Waffenlieferungen an die Ukraine billigen.

Brüssel. Die EU wird aller Voraussicht nach Waffenlieferungen an die Ukraine finanzieren. Wie EU-Beamte am Sonntag in Brüssel bestätigten, soll ein entsprechender Vorschlag am Abend von den Außenministern der Mitgliedstaaten bei einer Sondersitzung gebilligt werden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Das Geld würde demnach aus der sogenannten „Europäische Friedensfazilität“ kommen. Sie ist ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das auch genutzt werden kann, um die Fähigkeiten von Streitkräften in Partnerländern zu stärken. Für den Zeitraum von 2021 bis 2027 ist die „Friedensfazilität“ mit rund fünf Milliarden Euro ausgestattet.

+++ Alle aktuellen News und Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine lesen Sie in unserem Liveblog. +++

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Wie viel Geld von diesem Betrag für den Kauf von Waffenlieferungen und Ausrüstung für die ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung gestellt werden soll, war am Sonntagmittag zunächst noch unklar. „Die Beratungen mit den Mitgliedstaaten darüber dauern noch an“, sagte ein EU-Beamter. Es sei allerdings zu erwarten, dass die EU einen wichtigen Beitrag dazu leisten werde, die Fähigkeiten der Menschen in der Ukraine zu stärken, sich gegen den russischen Angriff zu verteidigen.

Auch Finanzierung tödlicher Waffen

Er betonte dabei, dass auch tödliche Verteidigungswaffen finanziert werden sollten. Mitgliedstaaten, die dies nicht direkt unterstützen wollten, könnten die Möglichkeit einer „konstruktiven Enthaltung“ nutzen. So könnten Beiträge dieser Länder ausschließlich dafür genutzt werden, nicht-tödliche Waffen oder andere Ausrüstung zu finanzieren. Dazu gehört zum Beispiel auch Treibstoff.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.