Besuchertribüne nicht mehr Pflicht

Rückkehr zur 3G-Regel: Bundestag lockert Corona-Beschränkungen im Parlament

Sitzung des deutschen Bundestages

Berlin. Im Bundestag müssen Abgeordnete ohne Impf- oder Genesenennachweis künftig nicht mehr auf die Besuchertribüne ausweichen. Die Corona-Regeln im Parlament werden wieder entschärft. Das geht aus einem Schreiben der Bundestagsverwaltung an die Abgeordneten vom Freitag hervor. Demnach soll ab Montag wieder die sogenannte 3G-Regel gelten: Auch ungeimpfte oder nicht genesene Abgeordnete dürfen damit wieder in den Plenarsaal und in Ausschusssitzungen, wenn sie einen negativen Test vorweisen können.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Die bisherige „Tribünenlösung“ entfällt“, heißt es in dem Schreiben. Abgeordnete ohne Impf- oder Genesennachweis hatten zuletzt keinen Zutritt mehr zu Plenarsitzungen, auch nicht mit negativem Test, und mussten auf die Besuchertribüne ausweichen. Das waren vorrangig Abgeordnete der AfD. Auch Ausschusssitzungen waren entsprechend beschränkt.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Der Bundestag hatte Mitte Januar mit den Stimmen der anderen Fraktionen gegen die der AfD diese 2G-plus-Regel für das Parlament beschlossen. Die AfD hatte scharf protestiert und sogar vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt.

Die nun geplanten Lockerungen orientierten sich am Beschluss von Bund und Ländern von Mitte Februar, „wonach die derzeit geltenden Infektionsschutzmaßnahmen verantwortungsbewusst und in kontrollierten Schritten zurückgefahren werden sollen“, heißt es in dem Schreiben an die Abgeordneten. Die FFP2-Maskenpflicht im Bundestag soll vorerst bleiben.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.