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„Regel gehört auf den Prüfstand"

Kliniken fordern sofortige Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Nordrhein-Westfalen, Essen: Eine Mitarbeiterin der Pflege läuft über einen Gang auf der Corona-Intensivstation des Universitätsklinikums. (Symbolbild)

Nordrhein-Westfalen, Essen: Eine Mitarbeiterin der Pflege läuft über einen Gang auf der Corona-Intensivstation des Universitätsklinikums. (Symbolbild)

© Quelle: Fabian Strauch/dpa

Nachdem die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus gescheitert ist, fordern nun die Kliniken eine sofortige Aussetzung der bestehenden Impfpflicht für ihre Beschäftigten. Ein Argument in der Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft ist dabei, dass es den Beschäftigten nicht vermittelbar sei, warum sie zur Impfung verpflichtet werden, während von ihnen betreute Patienten davon nicht erfasst würden.

 

Berlin . Nach dem Scheitern einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus fordern die Kliniken eine sofortige Aussetzung der bestehenden Impfpflicht für ihr Personal. Den Beschäftigten sei es nicht vermittelbar, warum sie zur Impfung verpflichtet und ansonsten mit Tätigkeitsverboten belegt würden, während von ihnen betreute Patienten davon nicht erfasst würden, heißt es in einer Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft für eine Anhörung im Bundestag. Die Kliniken hätten trotz Pflegepersonalmangels die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht stets unterstützt - dies aber unter der Maßgabe, dass darauf zwingend die allgemeine Impfpflicht folge.

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Kliniken fordern sofortige Aussetzung der Impfpflicht für Personal
Demonstrationszug von Querdenkern und Impfgegnern durch Rosenheim, 24. April 2022 DEU, Deutschland, Rosenheim, 24.04.2022, Querdenker Demonstration unter dem Motto Frühlings-Zug, lasst wieder Hoffnung spriessen, Veranstalter Rosenheim steht auf, Teilnehmerin mit Plakat, Für freie Impfentscheidung, Demonstrationszug von Impfgegnern, Impfpflicht-Gegnern und Massnahmen-Kritikern für mehr Menschlichkeit durch Rosenheim, Treffpunkt Sonntag 16 Uhr Mangfallpark Süd, ca. 250 Teilnehmer, Querdenker Demo, Bayern, Querformat *** Demonstration procession of lateral thinkers and vaccination opponents through Rosenheim, 24 April 2022 DEU, Germany, Rosenheim, 24 04 2022, lateral thinkers demonstration under the motto spring train, le

Nach dem Scheitern einer allgemeinen Impfpflicht fordern die Kliniken eine sofortige Aussetzung der bestehenden Impfpflicht für ihr Personal.

© Quelle: dpa

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Ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht war Anfang April im Bundestag klar gescheitert. Bereits seit Mitte März greift eine Impfpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen für besonders zu schützende Gruppen wie Kliniken und Pflegeheime.

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Auch der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste, der Pflegeheimbetreiber vertritt, betonte, die einrichtungsbezogene und die allgemeine Impfpflicht hätten sich gegenseitig ergänzen müssen, um effektiv zu wirken. „Mit der Ablehnung der allgemeinen Impfpflicht gehört deshalb nun auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Prüfstand“, heißt es in der Stellungnahme für eine Anhörung im Gesundheitsausschuss an diesem Mittwoch. Es sei kaum zu erklären, warum Mitarbeitende mit gesetzlichem Druck zu Impfungen verpflichtet würden, wenn Angehörige und Besucher nun weiterhin ungeimpft bleiben könnten.

RND/dpa

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