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Ausrüstung für Ägypten, Israel und Katar

Deutschland exportierte 2021 Kriegswaffen für 1,5 Milliarden Euro

25.04.2019, Mecklenburg-Vorpommern, Wolgast: Patrouillenboote für Saudi-Arabien liegen auf dem Werftgelände der zur Lürssen-Werftengruppe gehörenden Peene-Werft. Die Bundesregierung hat im Jahr 2021 Waffen im Wert von 1,51 Milliarden Euro exportiert. Empfänger sind unter anderem Ägypten, Israel, Katar oder die Türkei.

25.04.2019, Mecklenburg-Vorpommern, Wolgast: Patrouillenboote für Saudi-Arabien liegen auf dem Werftgelände der zur Lürssen-Werftengruppe gehörenden Peene-Werft. Die Bundesregierung hat im Jahr 2021 Waffen im Wert von 1,51 Milliarden Euro exportiert. Empfänger sind unter anderem Ägypten, Israel, Katar oder die Türkei.

Berlin. Deutschland hat im vergangenen Jahr Kriegswaffen für 1,51 Milliarden Euro exportiert - der höchste Wert seit 2017. Mehr als 60 Prozent davon gingen in Staaten außerhalb der Nato, der Europäischen Union und vergleichbare Länder. Lieferungen in diese sogenannten Drittstaaten sind besonders umstritten, weil einige von ihnen wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik stehen oder in regionale Konflikte verwickelt sind.

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Die Zahlen gehen aus einer Antwort des Ministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervor. Danach stieg der Wert der Kriegswaffenlieferungen 2021 das dritte Jahr in Folge. 2020 wurden noch Exporte für 1,38 Milliarden Euro verzeichnet.

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Die zehn Hauptempfängerländer waren im vergangenen Jahr Ägypten, Israel, Katar, die Türkei, Großbritannien, Norwegen und die EU-Länder Italien, Niederlande, Lettland und Österreich. Die Linken-Politikerin Dagdelen kritisierte vor allem die Lieferungen an den Nato-Partner Türkei. „Die Tatsache, dass die Türkei trotz völkerrechtswidriger Invasionen in Irak, Syrien und Libyen und militärischer Drohgebärden gegenüber Griechenland und Zypern einer der größten Empfänger deutscher Kriegswaffen ist, macht jedes Beschwören einer wertegeleiteten Außenpolitik durch die Ampelregierung zur bloßen Farce“, sagte sie.

RND/dpa

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