Deutschland und Tschechien planen einen Anschluss der tschechischen Energieinfrastruktur an die Erdölleitung Transalpine Pipeline (TAL). Das erklärten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Donnerstagabend. Nach Fialas Worten wurde in den gemeinsamen Gesprächen auch über die Möglichkeit gesprochen, die Kapazität der Erdölpipeline TAL zwischen Italien und Deutschland zu erweitern, um Tschechien auf diesem Weg mit ausreichend Öl zu versorgen.

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Die Erdölleitung verläuft mit einer Gesamtlänge von 753 Kilometern von der italienischen Küstenstadt Triest über Österreich nach Bayern. Hier teilt sich die Erdölleitung. Eine läuft nach Osten, die andere nach Nordwesten, um die weiteren süddeutschen Raffinerien mit Rohöl zu versorgen. Bereits jetzt werden zwei Erdölraffinerien in Tschechien von der TAL-Pipeline über eine Anlage in Vohburg versorgt.

Ziel beider Länder bleibe es weiterhin, so schnell wie möglich unabhängig von der russischen Energieversorgung zu werden. Allerdings sei die Ausgangssituation zwischen den EU-Staaten sehr unterschiedlich, betonten Scholz und Fiala. So sei Prag zu 50 Prozent von russischem Gas abhängig. Deutschland senkte seine Energieabhängigkeit zuletzt teilweise stark herab. Tschechien setze daher vor allem auf die Hilfe Deutschlands, die Energieversorgung abzusichern. Besprochen wurde nach Angaben der Regierungschefs auch eine mögliche Mitnutzung eines deutschen LNG-Terminals für die Versorgung mit Flüssiggas.

Spaltet ein Ölembargo die EU?

Der Bundeskanzler hatte seinen tschechischen Amtskollegen am Donnerstag in Berlin empfangen, um über den Krieg in der Ukraine zu sprechen. Zuletzt waren sich Deutschland und Tschechien in der Frage nach den Sanktionen gegen Russland uneins. Während die Bundesregierung den jüngsten Vorschlag der EU-Kommission zu einem Ölembargo gegen Russland mittragen will, forderte Fiala zuletzt am Mittwoch eine Ausnahme von der Importregelung. Fiala forderte zuletzt auch einen Aufschub für sein Land um zwei bis drei Jahre, um Zeit für den Ausbau alternativer Pipelinekapazitäten zu gewinnen. Dann sei man bereit, das Sanktionspaket zu unterstützen.

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Auch Ungarn kündigte zuletzt an, den EU-Vorschlag für ein Ölembargo in seiner jetzigen Form ablehnen zu wollen. „Dieses Sanktionspaket würde die Energieversorgung Ungarns völlig unmöglich machen“, erklärte Außenminister Péter Szijjártó am Mittwoch. Damit könnte das von Viktor Orban regierte Land das sechste Sanktionspaket der EU-Kommission gegenüber Russland blockieren. Der Vorschlag muss einstimmig beschlossen werden.

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RND/dpa/hyd

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