Kommentar zur Parlamentswahl

Donnerschlag in Rom: Italien auf den Spuren von Viktor Orban

Matteo Salvini, Silvio Berlusconi, Giorgia Meloni und Maurizio Lupi (v. l. n. r.).

Matteo Salvini, Silvio Berlusconi, Giorgia Meloni und Maurizio Lupi (v. l. n. r.).

In der Nacht vor der Schicksalswahl ist über Rom ein Gewitter niedergegangen mit Donner, sintflutartigem Platzregen und einem Temperatursturz. Einige Stunden später wiederholte sich das Donnergrollen auf der politischen Ebene: Das Bündnis aus de postfaschistischen Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni, der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini und der Forza Italia des früheren Skandalpremiers Silvio Berlusconi fuhr bei den Parlamentswahlen den erwarteten Sieg ein.

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Während in Europa ein Krieg tobt, die Energiepreise explodieren, die Zinsen steigen und eine Wirtschaftskrise droht, wird in Italien in wenigen Wochen eine Politikerin, die ihre gesamte politische Karriere in postfaschistischen Parteien aufgebaut hat, die Regierungsgeschäfte übernehmen – genau hundert Jahre nach der Machtübernahme des faschistisches Diktators Benito Mussolini.

Für Italien könnte die Wahl zur Zeitenwende werden, besonders in der Beziehung zur EU: Auf die europafreundlichste Regierung aller Zeiten, jener von Mario Draghi, folgt die europafeindlichste, die das Land je gesehen hat. Wahlsiegerin Meloni hat es schon angekündigt: „Die Party ist vorbei“ – Italien werde sich von den Bürokraten, von Deutschland und von Frankreich, nicht mehr alles bieten lassen. Zwei der neuen Regierungsparteien, die Fratelli und die Lega, haben im EU-Parlament gegen die Sanktionierung Ungarns gestimmt. Viktor Orban wird nun zum neuen Leitstern der italienischen Europapolitik.

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Es kann aber auch anders kommen: Meloni, Salvini und Berlusconi sind, abgesehen von ihrem Hang zu Populismus, in fast allem uneins: In der Finanz- und Steuerpolitik, bei den Sanktionen gegen Russland und den Waffenlieferungen an Kiew, bei der regionalen Autonomie, beim Wiederaufbaufonds. Der Pakt der Rechten hat gereicht, die Wahlen zu gewinnen. Ob er auch reicht, um gemeinsam zu regieren, ist eine andere Frage. Nach sechs oder zwölf Monaten könnte der Spuk auch wieder vorbei sein.

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