Frankfurter OB vor dem Aus

„Das größte ‚Fuck you‘ in der jüngeren Geschichte der Lokalpolitik“: So reagiert das Netz auf Feldmanns Abwahl

Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann abgewählt

Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann abgewählt

Frankfurt. Am Sonntag wurde der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) von einer überwältigenden Mehrheit abgewählt. Laut dem vorläufigen Endergebnis vom Sonntagabend entfielen 95,1 Prozent der abgegebenen Stimmen auf die Abwahl Feldmanns. Knapp 202.000 Frankfurterinnen und Frankfurter votierten dafür. Das waren deutlich mehr Stimmen, als nötig gewesen wären.

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Die Reaktionen im Netz auf die Abwahl Feldmanns fallen einhellig aus. Viele Userinnen und User erinnerten sich an die vielen Fehltritte und Skandale des noch amtierenden OB und begrüßten seine Abwahl. Ein User deutete das Wahlergebnis gar als „das größte ‚Fuck you‘ in der jüngeren Geschichte der Lokalpolitik“.

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„Das größte fuck off“ und „lebende Demokratie“

Auch eine weitere Userin stimmte dem zu: „Das ist das größte fuck off, das ich seit langer Zeit gesehen habe und ich finde es sehr schön“, heißt es in ihrem Beitrag vom Sonntagabend. Dazu teilte sie eine Grafik mit dem vorläufigen Wahlergebnis, als noch nicht alle Stimmen ausgezählt waren.

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Andreas Rinke, Korrespondent der Nachrichtenagentur Reuters, bezeichnete die Abwahl Feldmanns als „lebende Demokratie in Deutschland“. Dabei habe es seiner Aussage nach eine „beachtliche Wahlbeteiligung für einen solchen Vorgang gegeben.

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Spott über Feldmanns „Pokalklau“

Andere Twitter-Userinnen und ‑User arbeiteten sich insbesondere am „Pokalklau“ Feldmanns nach dem Gewinn der Frankfurter Eintracht in der Europa League ab. Bei der Feier nach dem Sieg im Frankfurter Römer hatte Feldmann den Pokal an sich gerissen und war damit auf den Balkon des Rathauses gegangen.

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Journalist Cesur Milusoy schreibt dazu: „Jetzt kann er ja den Pokal zurückgeben.“ Dazu verlinkte er in seinem Beitrag den Fußballverein Eintracht Frankfurt und teilte ein Foto des „Pokalklaus“. Ein weiterer User schrieb dazu sarkastisch: „Feldmann wurde heute zu Recht abgewählt und das, obwohl er doch für Frankfurt fast allein den Uefa-Cup gewonnen hat.“

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Ab Freitag ist Feldmann nicht mehr Frankfurts OB

Feldmann räumte noch während der Auszählung seine Niederlage ein und erklärte, er werde ab Freitag kein Oberbürgermeister mehr sein. An dem Tag stellt der Gemeindewahlausschuss das amtliche Endergebnis fest. Die Amtsgeschäfte führt ab dann Feldmanns Stellvertreterin, die Grünen-Politikerin Nargess Eskandari-Grün­berg.

Der OB ist wegen des Verdachts der Vorteilsannahme angeklagt. Dabei geht es um seine engen Beziehungen zur Arbeiterwohlfahrt (AWO). Feldmann weist die Vorwürfe zurück. Sympathien hatte er auch verspielt, etwa als er in einem Flugzeug einen sexistischen Spruch auf Kosten der Stewardessen klopfte. Nach dem „Pokal­klau“ hatte ihn die Eintracht-Führung zur unerwünschten Person im Stadion erklärt.

Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann mit rund 95 Prozent abgewählt

Frankfurts Bürgerinnen und Bürger haben entschieden: Peter Feldmann, Oberbürgermeister der Mainmetropole, ist abgewählt.

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Und unlängst sorgte er im Gericht erneut für Kritik: In einer Erklärung, die sein Anwalt vorlas, hieß es, er habe seine Frau wegen einer von ihm ungewollten Schwangerschaft geheiratet. Für den Passus über seine damalige Ansicht, das Kind solle besser abgetrieben werden, entschuldigte er sich später bei seiner Tochter.

Um Feldmann abzuwählen, brauchte es eine Mehrheit, die gegen ihn stimmt. Diese muss allerdings mindestens 30 Prozent der Stimmberechtigten ausmachen – eine hohe Hürde für eine Kommunalwahl. Umgerechnet sind das 153.000 Stimmen in Frankfurt. Dass diese Hürde sehr hoch ist, zeigt ein Blick in die Vergangenheit: So hatten an der Stichwahl und Feldmanns Wiederwahl 2018 insgesamt nur 30,2 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen.

Auch SPD stellt sich gegen Feldmann

Auch Parteigenossen von Feldmann freuen sich über das Ergebnis. Im Vorfeld der Abstimmung hatten sich schon viele Sozialdemokraten für seine Abwahl ausgesprochen. Der Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori (SPD), der seinen Wahlkreis in der Mainmetropole hat, bezeichnet die Abwahl als einen „Riesen-Gewinn“ für die Stadt. Von nun an könnten wieder die Anliegen der Bürger im Mittelpunkt stehen.

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Auch der hessische Verkehrsminister, Tarek Al‑Wazir (Grüne), freut sich über die Abwahl. Frankfurt habe sich mit überragender Mehrheit für einen eindrucksvollen Neubeginn entschieden. Es seien noch nie mehr Stimmen auf einen Wahlvorschlag in Frankfurt entfallen. Die Frankfurter Grünen teilte Al‑Wazirs Beitrag und zeigten so ihre Unterstützung für das Wahlergebnis. Die Freude wurde ebenfalls auf Bundesebene der Öko-Partei deutlich. Bundesvorsitzender Omid Nouriopour hielt es schlicht und schrieb nur „Danke Frankfurt“. Nouripour wuchs in der Finanzmetropole auf.

CDU dankt für Abwahl

Markus Frank, CDU-Mitglied und Dezernent der Stadt, schreibt zu dem Ergebnis: „So sieht ein guter Tag für Frankfurt aus.“ Die CDU-Fraktion der Stadt Frankfurt stimmt in den Lobgesang ein und dankt allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre Beteiligung. Dabei verweist die Fraktion auch auf das demokratische Privileg, überhaupt Politiker aus Ämtern wählen zu können.

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Frankfurter Bürger begrüßen Ergebnis

Auch viele Bewohner Frankfurts zeigen auf Social-Media ihre Unterstützung für das Ergebnis. So schreibt Userin Petra M. Jansen: „Abgewählt und auf Nimmer-Wiedersehen: Meine Heimatstadt Frankfurt braucht ehrliche Leute.“

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RND/sic/miwu/dpa

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