Russland zunehmend isoliert

Gamechanger oder nur Momentaufnahme? So lief der historische G20-Gipfel auf Bali

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim G20-Gipfel bei einer Pressekonferenz.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht beim G20-Gipfel bei einer Pressekonferenz.

Bali. Dass sich Besonderes tut auf der Insel Bali, das kann man gleich am Flughafen sehen. Dort, wo sonst Touristenflugzeuge aus allen Teilen der Welt landen, hat am Dienstag auch die Air Force One geparkt, die mächtige Maschine des amerikanischen Präsidenten, der im Moment bekanntlich Joe Biden heißt. Und die blauweiß gestrichene Air Force One ist auf dem Rollfeld bei Weitem nicht die einzige Maschine in öffentlichem Auftrag. In der Nähe ist etwa das Modell der neuen italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu begutachten.

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Auf den Straßen sieht man neben dem Slogan des G20-Gipfels unter indonesischer Präsidentschaft für ein „gemeinsames und stärkeres Genesen“ der Welt überdies zahllose Staus. Wo die Kolonnen der Staatsgäste passieren wollen, müssen die indonesischen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer – vielfach Motorrollerfahrer – in schwül-warmer Luft auf Geheiß der Polizei warten. Das mit den Staus kennt man von ähnlichen Gelegenheiten aus Berlin.

G20-Gipfel auf Bali: Es geht um alles

Der Gipfel von 19 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der wirtschaftlich und politisch potentesten Länder auf dem Globus plus der Europäischen Union hat jedenfalls unübersehbar begonnen. Dabei geht es um Krieg und Frieden in der Ukraine, um den Machtkampf zwischen den USA und China sowie die Frage, wie ein gedeihliches Zusammenleben auf diesem Planeten überhaupt noch möglich ist. Man könnte auch sagen: Es geht um alles.

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Aus deutscher Sicht interessiert natürlich nicht zuletzt der Kanzler. Olaf Scholz ist am Samstagabend nach Asien aufgebrochen und hat sich über Vietnam und Singapur dem Gipfel genähert. Er war auf der Suche nach neuen Partnern im Indopazifik, um seiner Diversifizierungsstrategie zu folgen, die seit dem russischen Angriff auf die Ukraine darin besteht, allzu große Abhängigkeiten nicht allein von Russland, sondern auch von China künftig zu verringern oder nicht weiter wachsen zu lassen.

Diese Animation veranschaulicht, wie viele Menschen seit Beginn der UN-Zählung im Jahr 1950 schätzungsweise auf der Erde leben.

Wie lebt es sich als achtmilliardster Mensch auf der Erde?

Am 15. November leben acht Milliarden Menschen auf der Erde. So lautet die Prognose der UN. In was für eine Welt wird der achtmilliardste Mensch hineingeboren? Wie wird er aufwachsen, arbeiten, welche Herausforderungen kommen auf ihn zu? Vier Szenarien aus vier verschiedenen Ländern.

Das gelingt zumindest atmosphärisch schon ganz gut. In der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi winken Kinder und Erwachsene mit Fähnchen beider Länder. Im Stadtstaat Singapur – der zu Scholz’ Verwunderung bei gleicher Größe wie Hamburg, das er mal regiert hat, dreimal so viele Einwohner hat – wird eine Orchidee nach dem Kanzler benannt. Das amüsiert ihn sichtlich.

Scholz tritt zugewandt auf, freundlich

Dabei ist der Sozialdemokrat unterwegs nicht allein. Er hat ein Team mitgebracht, das ihn auf wichtigen Reisen stets aufs Neue begleitet. Jörg Kukies, der persönliche Beauftragte für den G20-Gipfel, ist da, im Fachjargon und dem Bergsteigerleben entlehnt „Sherpa“ genannt. Jens Plötner, sein außenpolitischer Berater, ist wie Büroleiterin Jeanette Schwamberger und Regierungssprecher Steffen Hebestreit ebenfalls mit von der Partie. Es sind allesamt langjährige Vertraute. In Bali fehlt lediglich einer: Wolfgang Schmidt, der Leiter des Kanzleramts. Er muss daheim das Haus hüten, politisch betrachtet.

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Scholz, der bei solchen Gelegenheiten zunehmend zugewandt und freundlich auftritt, hat zwar viel Erfahrung mit G20-Gipfeln. So hat er in seiner Funktion als Bundesfinanzminister Kanzlerin Angela Merkel zu mehreren dieser Treffen begleitet. Doch jetzt steht der Regierungschef selbst im Mittelpunkt und geht eigene Wege.

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An der Reise nach Peking zu einem Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping hat der 64-Jährige zuletzt trotz aller Kritik festgehalten. Was Russland angeht, nimmt Scholz schon lange kein Blatt mehr vor den Mund. So sagt er auf Bali: „Mit seinen unverantwortlichen nuklearen Drohgebärden betreibt Präsident Putin gezielt eine weitere Eskalation der Situation.“ In Hanoi sagt er sogar, es wäre besser gewesen, wenn sich der Herrscher im Kreml selbst zum Gipfel begeben hätte. Das klingt sehr selbstbewusst.

Es dreht sich alles um Russland

Stattdessen schickt Putin seinen maladen und gern bärbeißigen Außenminister Sergej Lawrow, von dem es heißt es, er habe sich auf Bali erst mal mit Herzbeschwerden ins Krankenhaus bringen lassen, und der sich später demonstrativ der Öffentlichkeit präsentiert. Russland bleibt denn auch der Dreh- und Angelpunkt des Treffens.

Am Morgen machen Berichte die Runde, wonach es zu einer Abschlusserklärung kommen werde, in der die Teilnehmer den russischen Krieg mehrheitlich verurteilen würden. Das wäre, sollte es so kommen, eine echte Überraschung, ja, mehr noch: eine Sensation. In deutschen Regierungskreisen gilt eine schriftliche Distanzierung möglichst vieler Staaten von Russland als das Maximum dessen, was auf Bali überhaupt zu erreichen ist.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte, SPD) steht beim G20-Gipfel vor der zweiten Arbeitssitzung mit seinen Beratern und Steffen Hebestreit (rechts), Sprecher der Bundesregierung, zusammen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte, SPD) steht beim G20-Gipfel vor der zweiten Arbeitssitzung mit seinen Beratern und Steffen Hebestreit (rechts), Sprecher der Bundesregierung, zusammen.

In Echt sind die Dinge komplizierter. Scholz’ „Sherpa“ Jörg Kukies und seine Berufskolleginnen und -kollegen aus den anderen G20-Staaten arbeiten nämlich schon seit Wochen an der Erklärung – bis zuletzt ohne Erfolg. So soll der russische „Sherpa“, der eine Frau ist und den Vornamen Svetlana trägt, besonders eisern den Kurs des Präsidenten in Moskau verfochten haben. Noch am Dienstag räumt Scholz ein, dass „natürlich hier auch andere Ansichten existieren“. Sie seien bloß „nicht ausgezählt“. Dies deutet darauf hin, dass neben Russland weitere Länder die Ukraine zumindest nicht verurteilen wollen. Die Rede ist wie gewohnt von China, Indien und Südafrika. Das wären im Ergebnis 16 gegen vier.

Entwurf der Abschlusserklärung: „Die meisten Mitglieder verurteilen den Krieg in der Ukraine aufs Schärfste“

So steht im Entwurf der Erklärung denn auch: „Die meisten Mitglieder verurteilten den Krieg in der Ukraine aufs Schärfste und betonten, dass er immenses menschliches Leid verursacht.“ Was „die meisten“ genau bedeutet, wird jedoch offengelassen. Daran dürfte auch die Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beim Gipfel nichts ändern.

Unterdessen macht das Umfeld des Kanzlers gern darauf aufmerksam, dass er sich gemeinsam mit Xi bei seiner jüngsten Visite in Peking für die Ächtung nuklearer Waffen ausgesprochen habe. Dieses Element findet sich nun womöglich ebenfalls in der Abschlusserklärung wieder. Es wäre ein Erfolg.

11.11.2022, Sachsen, Leipzig: Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler, spricht bei einer Diskussionsrunde der Leipziger Volkszeitung (LVZ). Dabei stellte er sich Fragen LVZ-Leser zur aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg. Foto: Sebastian Willnow/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Olaf Scholz in Leipzig: ein ernster Kanzler

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich bei „RND vor Ort“ in Leipzig den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Neben dem Krieg in der Ukraine und der Energiekrise kommt er auch auf die Klimaproteste zu sprechen. Und findet bei vielen Themen deutliche Worte.

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Bei all dem muss man freilich zweierlei wissen: Die G20, die 2008 erstmals tagten, stellen mit ihren 19 Staaten und der EU 80 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts, 75 Prozent des globalen Welthandels, 60 Prozent der globalen Bevölkerung und sorgen noch dazu für den weit überwiegenden Teil des weltweiten CO₂-Ausstoßes. Sie sind trotzdem keine Instanz, deren Beschlüsse, sofern sie denn überhaupt zustande kommen, irgendjemanden binden – anders als die der Vereinten Nationen zum Beispiel. Die Abschlusserklärung, von der man am Mittwoch Endgültiges wissen wird, wäre so gesehen nicht mehr als eine Momentaufnahme – man könnte auch sagen: ein Lackmustest für den Zustand der Welt.

Das Ringen wird weitergehen – auch nach dem G20-Gipfel

Außerdem besteht der Gipfel nicht allein aus den Arbeiten am Kommuniqué und den Arbeitssitzungen, von denen die erste Arbeitssitzung zu globaler Ernährungssicherung und nachhaltiger Energiewende die wichtigste war, weil sie die durch den Krieg gegen die Ukraine ausgelöste Ernährungs- und Energiekrise unmittelbar berührt. Gewiss ebenso wichtig oder doch aufschlussreich sind die zahlreichen Gespräche am Rande. So sagt Scholz zwar über seine Begegnung mit Lawrow am Rande einer der Arbeitssitzungen: „Er stand in meiner Nähe und hat auch zwei Sätze gesagt. Das war das Gespräch.“ Das klingt nicht nach großer Herzlichkeit.

„Er stand in meiner Nähe und hat auch zwei Sätze gesagt. Das war das Gespräch.“

Bundeskanzler Olaf Scholz zu seinem „Gespräch“ mit Russlands Außenminister Lawrow.

Das Treffen Bidens und Xis am Vortag hat hingegen aus deutlich mehr als zwei Sätzen bestanden. Und es könnte durchaus langfristige Konsequenzen haben. Sicher ist: Ohne den G20-Rahmen wäre es in der Form nicht zustande gekommen.

Das Ringen der Staatengemeinschaft um Gemeinsamkeit hält also an. Und es wird nach diesem Gipfel weitergehen.

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Darauf lassen auch die Ereignisse am Rande schließen. Die erste Variante eines solchen Ereignisses ist unfreiwillig komisch. So lässt sich auf Bali neben all den politischen Prominenten der Präsident des Weltfußball-Verbandes Fifa, Gianni Infantino, blicken – bei einem Mittagessen, zu dem im Übrigen Thomas Bach vom Internationalen Olympischen Komitee eingeladen ist. Sport soll ja manchmal helfen, wenn es knifflig wird. Bei der Gelegenheit macht Infantino den Vorschlag, doch wenigstens während der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft in Katar, die Ende der Woche startet, die Waffen in der Ukraine schweigen zu lassen. Abgesehen davon, dass das wenig realistisch ist und die Fußballshow und den Krieg in ein seltsam banales Verhältnis zueinander setzt: Zu Menschenrechtsverletzungen im Emirat schweigt sich der Schweizer gerne aus.

Abendveranstaltung in schrillbunten Hemden

Zu echtem Frohsinn lädt dafür der indonesische Präsident Joko Widodo bei einer festlichen Abendveranstaltung unter freiem Himmel ein – wobei die Teilnehmer dazu aufgerufen sind, in traditionell gemusterten Hemden zu erscheinen, die auf Bali über der Hose und ohne Jackett getragen werden. Als Kanadas unverändert jugendlich wirkender Premierminister Justin Trudeau in einem besonders farbenfrohen Hemd aufmarschiert, geht ein staunend-begeistertes Raunen durch das internationale Pressezentrum, in das die Zeremonie live übertragen wird. Beim britischen Premier Rishi Sunak ist es ähnlich.

Man spürt: Es ist eine im realen Leben wie auf der Leinwand willkommene Abwechslung. Alle wissen schließlich: So fröhlich wie hier geht es in der düster gewordenen internationalen Politik nicht zu.

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