Über Schuldenbremse entscheidet „wirtschaftliche Lage“

Wenn die Wirtschaftskrise eskaliert: Arbeitsminister Heil will im Ernstfall konsequent auf Kurzarbeit setzen

Auch in Autofabriken könnte es wieder vermehrt Kurzarbeit geben (Symbolfoto).

Auch in Autofabriken könnte es wieder vermehrt Kurzarbeit geben (Symbolfoto).

Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, im Fall einer sich verschärfenden Wirtschaftskrise konsequent auf das Instrument der Kurzarbeit zu setzen und dafür zusätzliches Geld zu mobilisieren. „Wenn die wirtschaftliche Krise weiter eskalieren sollte, stehen wir mit der Kurzarbeit an der Seite der Beschäftigten und der Unternehmen“, sagte Heil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

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ARCHIV - 06.01.2022, Berlin: Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, spricht beim dpa-Interview im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Deutschland muss sich nach Einschätzung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf eine längerfristige Aufnahme vieler ukrainischer Kriegsflüchtlinge einstellen. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Hubertus Heil: „Wir lassen Menschen mit geringen Einkommen nicht im Stich“

Bürgergeld statt Hartz IV: Dieses Vorhaben hat die Regierung gerade auf den Weg gebracht. Aber tut sie auch genug für Geringverdiener? Arbeitsminister Hubertus Heil warnt davor, die beiden Gruppen gegeneinander auszuspielen. Im Interview mit Andreas Niesmann und Tobias Peter macht er eine wichtige Ankündigung in Sachen Kurzarbeit.

„In diesem Fall werde ich mit dem Bundesfinanzminister selbstverständlich über Geld reden“, fügte er hinzu. „Die Bundesagentur für Arbeit wird jederzeit handlungsfähig bleiben. Wenn es darauf ankommt, sind wir da.“

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Heil: Ob es gelingt, die Schuldenbremse einzuhalten, entscheidet nicht die Bundesregierung, sondern die wirtschaftliche Lage

Heil betonte: „Kurzarbeit kann und wird einen wichtigen Beitrag leisten, um uns am Arbeitsmarkt auch durch diese Krise zu bringen.“

Auf die Frage nach der Finanzierung sagte er, die Koalition habe das Ziel vereinbart, die Schuldenbremse einzuhalten und den Haushalt entsprechend aufgestellt. Der Bundesarbeitsminister sagte aber auch: „Die Frage, ob es gelingt, die Schuldenbremse im kommenden Jahr einzuhalten, entscheidet nicht die Bundesregierung, sondern die wirtschaftliche Lage.“

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