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Kommen Verantwortliche in Deutschland vor Gericht?

BKA hat Hunderte Hinweise auf russische Kriegsverbrechen in der Ukraine

Vadim Ivanovich (l) hilft Ermittlern bei der Aufklärung möglicher Kriegsverbrechen, nachdem die Leiche seiner Frau am 6. Juni 2022 aus einem behelfsmäßigen Grab an ihrem Haus in Mala Rohan, Ukraine, exhumiert wurde. Sie wurde während der russischen Invasion und Besetzung der Stadt durch Granatenbeschuss getötet. (Symbolbild)

Berlin. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat mehrere Hundert Hinweise auf Kriegsverbrechen von Soldaten der russischen Armee in der Ukraine. „Bisher haben wir eine dreistellige Zahl von Hinweisen erhalten“, sagte BKA-Präsident Holger Münch der „Welt am Sonntag“. Ermittelt werde nicht nur zu Tätern, sondern auch zu den dafür militärisch und politisch Verantwortlichen. „Das ist der schwierigste Teil unserer Ermittlungen, eine komplexe Puzzlearbeit“, sagte er.

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Das Ziel sei es, die für Gräueltaten Verantwortlichen zu identifizieren, ihnen Taten durch die Ermittlungen nachzuweisen und die Täter vor ein Gericht zu stellen, sagte Münch. Das BKA gehe allen Spuren nach, suche Hinweisgeber und sammele Beweise. Damit bereite man sich auf mögliche Anklagen gegen Personen, die mutmaßlich Verantwortung für Kriegsverbrechen in der Ukraine tragen, in Deutschland vor.

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Nach dem Weltrechtsprinzip können Kriegsverbrecher auch in Deutschland vor Gericht gestellt werden. Münch hofft auf entsprechende Prozesse. „Das ist unser Ziel, auch wenn es lange dauern kann. Wir stehen, was die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine betrifft, erst ganz am Anfang“, sagte er. Der Generalbundesanwalt, in dessen Auftrag das BKA ermittelnd tätig sei, führe derzeit ein Strukturermittlungsverfahren, aber noch keine Verfahren gegen einzelne Verdächtige.

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UN: Seit Kriegsbeginn wurden rund 4000 Zivilisten in der Ukraine getötet

Das BKA nutze unter anderem Material von Geheimdiensten wie dem Bundesnachrichtendienst, so Münch. Der Geheimdienst hatte etwa Funksprüche russischer Soldaten mitgeschnitten, in denen demnach über Gräueltaten an der Zivilbevölkerung berichtet wurde.

Seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine im Februar sind laut den Vereinten Nationen mehr als 4000 Zivilisten getötet worden. Mindestens 4900 weitere hätten Verletzungen erlitten, wie das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte Anfang Juni mitgeteilt hatte.

RND/epd

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