Enge Zusammenarbeit im Parlament

Ohne Schwedendemokraten: Kristersson meldet Regierungsbildung mit Christdemokraten und Liberalen

Der konservative schwedische Politiker Ulf Kristersson (Archivbild)

Der konservative schwedische Politiker Ulf Kristersson (Archivbild)

Stockholm. Der Konservative Ulf Kristersson hat sich in Schweden mit mehreren Parteien einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten auf eine Regierungsgrundlage geeinigt. Seine Moderaten werden gemeinsam mit den Christdemokraten und den Liberalen eine Regierung bilden, die im Parlament eng mit den Schwedendemokraten zusammenarbeiten wird, wie Kristersson am Freitag auf einer Pressekonferenz in Stockholm bekanntgab.

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Kurz darauf stattete er beim Parlamentspräsidenten Andreas Norlén Bericht darüber. Dieser gab auf einer Pressekonferenz in Stockholm an, er werde dem Parlament noch am Freitag vorschlagen, Kristersson zum nächsten schwedischen Ministerpräsidenten zu bestimmen. Der schwedische Reichstag wird dann am Montag über Kristersson abstimmen - spricht sich dabei keine Mehrheit gegen ihn aus, gilt er als gewählt. Seine neue Regierung könnte dann schon am Dienstag präsentiert und vom König im Amt vereidigt werden.

Regierungswechsel nach acht Jahren

Der konservativ-rechte Parteienblock um Kristerssons Moderate und die überaus starken Schwedendemokraten hatte bei der schwedischen Parlamentswahl am 11. September eine knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze erzielt. Damit standen die Zeichen in Schweden nach acht Jahren unter sozialdemokratischer Führung auf Regierungswechsel.

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Allerdings war lange unklar, ob sich Moderate, Christdemokraten und Liberale mit den Schwedendemokraten auf eine Regierungsgrundlage einigen könnten. Ohne die Rechtspopulisten, die bei der Wahl ein Rekordergebnis erzielt und die Moderaten erstmals als zweitstärkste Kraft abgelöst hatten, kommen die drei Parteien auf keine eigene Mehrheit.

Minderheitsregierungen sind dabei in Skandinavien keine Seltenheit - neu dagegen ist, dass eine solche Konstellation in Schweden auf die Unterstützung der Rechtspopulisten zählen wird.

RND/dpa

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