Abgeordnete Marjorie Taylor Greene

Musk entsperrt Twitter-Konto von rechtsextremer Republikanerin

Die Politikerin Marjorie Taylor Green.

Die Politikerin Marjorie Taylor Green.

Los Angeles. Der neue Twitter-Besitzer Elon Musk hat die Sperre für das Konto der extrem rechten US-Abgeordneten Marjorie Taylor Greene aufgehoben. Sie war im Januar wegen Verstoßes gegen Regeln von der Plattform verbannt worden, mit denen Desinformation über das Coronavirus begegnet werden sollte.

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Bei den Zwischenwahlen Anfang November verteidigte die berüchtigte republikanische Abgeordnete ihren Sitz im US-Repräsentantenhaus. Vor und während ihrer ersten Amtszeit hatte die 48-Jährige mit Verschwörungstheorien aufhorchen lassen und sich teils rassistisch und antisemitisch geäußert.

Bereits 2017 erklärte Taylor Greene in einem Youtube-Video Sympathien für die Gruppe Qanon, die Verschwörungstheorien über einen angeblichen „Deep State“ verbreitet. Taylor Greene ist außerdem Verfechterin liberaler Waffengesetze. Sie erklärte öffentlich, alle Bemühungen zu behindern, strengere Waffengesetze durchzusetzen. Auch nach dem Amoklauf in einem LGBTQ-Club in Colorado Springs sprach sie sich gegen ein Verbot von Sturmgewehren aus.

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Auch Trump-Konto entsperrt

Erst am Wochenende hatte Musk das Konto des früheren US-Präsidenten Donald Trump wieder freigegeben. Trump war zwei Tage nach dem Sturm seiner Anhänger aufs US-Kapitol am 6. Januar 2021 von der Plattform gesperrt worden. Twitter befürchtete damals, dass er seine Anhänger weiter zu Gewalt anstacheln könnte. Trump hat erklärt, er werde nicht zu Twitter zurückkehren. Bis zum Montag gab es keine neuen Tweets von ihm, allerdings löschte er sein Konto auch nicht.

Musk hatte unter Twitter-Nutzern darüber abstimmen lassen, ob Trumps Konto wiederhergestellt werden sollte. Binnen 24 Stunden wurden mehr als 15 Millionen Stimmen abgegeben. Die Befürworter lagen am Ende mit 51,8 Prozent vorn. Musk räumte selbst ein, das Ergebnis der Abstimmung sei wohl kaum wissenschaftlich korrekt. Zu Greenes Konto gab es offenbar keine Abstimmung.

Nach der Twitter-Übernahme hatte Musk erklärt, er werde bis zur Einrichtung eines „Moderationsrat für Inhalte“ mit unterschiedlichen Standpunkten keine größeren Entscheidungen über Inhalte oder die Wiederherstellung gesperrter Konten treffen. Der Tech-Milliardär hat wiederholt erklärt, Twitter sei zu restriktiv geworden. Vor den Zwischenwahlen Anfang November rief er seine „selbstständig denkenden“ Twitter-Follower auf, republikanische Kandidaten zu wählen.

RND/AP/seb

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