Die Nöte der Miniparteien in den USA

Midterms: die vergessenen Dritten

Auf den Anzeigetafeln für die Wahlergebnisse kommt Daniel Wassmer, der Senatskandidat der Keystone Party, gar nicht vor.

Auf den Anzeigetafeln für die Wahlergebnisse kommt Daniel Wassmer, der Senatskandidat der Keystone Party, gar nicht vor.

Philadelphia/Berlin. Promis, Politik und Presse: Die Senatswahlen im US-Bundesstaat Pennsylvania waren ein mediales Feuerwerk. Aber wie üblich nur für zwei Kandidaten, den charismatischen Fernsehdoktor Mehmet Oz (Republikaner) und den Kapuzenpulloverträger John Fetterman (Demokraten). Donald Trump, Barack Obama und Joe Biden, sie alle reisten im engen Rennen nach Pennsylvania, um ihre Rhetorik für ihre Partei in die Waagschale zu werfen.

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Daniel Wassmer von der kleinen Keystone Party of Pennsylvania war ebenfalls Teil dieses politischen Spektakels, zumindest auf dem Papier. Der Anwalt und Dozent für Management und Business stand auch auf dem Wahlzettel – ganz unten auf Platz fünf. „Die Keystones stehen für Antikorruption, klassischen Liberalismus und Bürgerrechte“, sagt Wassmer dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Während die Wählerinnen und Wähler sich vor Werbung für und Berichten über Oz und Fetterman kaum retten konnten, sei Wassmer nur viermal im Fernsehen aufgetaucht. Republikaner und Demokraten gaben Millionen für ihre Kampagnen aus. Wassmers Wahlkampf habe 500 Dollar gekostet. „Für Gebühren und Reisekosten“, berichtet er. Sein Auto sei klein und effizient, und er habe niemals eine Übernachtung für einen Wahlkampftermin gebucht.

500 Dollar Wahlkampfkosten, ein halbes Prozent Wählerstimmen: Kandidat Daniel Wassmer.

500 Dollar Wahlkampfkosten, ein halbes Prozent Wählerstimmen: Kandidat Daniel Wassmer.

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In der Berichterstattung über die Wahl in Pennsylvania wurden Oz und Fetterman in der Regel als Gegenspieler in einem epischen Politdrama dargestellt. Wassmer hält das für Unsinn – in einigen wesentlichen Punkten seien Republikaner und Demokraten nämlich auf der exakt gleichen Wellenlänge. „Die beiden Parteien teilen sich die Macht per Vereinbarung untereinander auf“, sagt er. „Ich nenne es das Duopol.“ Wassmer meint damit keine geheime Verschwörung, sondern die US-Gesetzgebung für Wahlen und Wahlkämpfe.

„In den USA herrscht ein faktisches Zweiparteiensystem“, sagt Michael Mayer, Zeithistoriker an der Akademie für politische Bildung Tutzing, gegenüber dem RND. Mandate gibt es nur für die Gewinner und Gewinnerinnen eines Wahlkreises. „Kleine Parteien kommen da nicht durch, können nicht wachsen und verschwinden wieder“, sagt Mayer. „Das System in den USA erzeugt ein demokratisches Problem“, ergänzt er, „ein Großteil der Wählerinteressen wird einfach nicht abgebildet.“ Auch die Polarisierung in der Gesellschaft würde das verstärken.

Ein finanzieller Teufelskreis

Mit seinem 500-Dollar-Wahlkampf errang Wassmer 0,5 Prozent der Stimmen und wurde Fünfter, noch hinter den Kandidaten der Libertarian Party und der Grünen. Das mediale Desinteresse an ihm verwundert da nicht.

Aber Wassmer berichtet von einem finanziellen Teufelskreis. Wahlkämpfe in den USA sind weniger stark reguliert als in Deutschland. Zum Beispiel fehlt in Pennsylvania die Regel, dass die Sendezeiten parteieigener Werbung im Fernsehen gerecht verteilt werden. Die Parteien nutzen das und geben viel, viel Geld für Sichtbarkeit aus. Wo kommt es her?

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„Die großen Fundraising-Möglichkeiten der beiden großen Parteien stammen daher, dass sie die Gesetzgebung beeinflussen und Aufträge der öffentlichen Hand vergeben“, sagt Wassmer. Das mache die Parteien attraktiv für Lobbyismus und Spenden. Mit dem vielen Geld würden Republikaner und Demokraten ihr „Duopol“ dann weiter ausbauen.

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Diese Vermischung von Geld und Macht führt nach Wassmer zu Korruption – nicht zufällig ist der Kampf dagegen ganz oben auf der Liste seiner politischen Ziele. Vor Jahren arbeitete er als Beauftragter für einen republikanischen Gouverneur. „Da habe ich Vetternwirtschaft beobachtet“, sagt Wassmer, „außer den Politikern hatte niemand etwas davon.“

Zeithistoriker Mayer sieht wenig Chance, dass sich grundsätzlich etwas am Wahlsystem der Vereinigten Staaten ändert. „Es gibt solche Debatten“, sagt er, „aber die sind an ihr System gewöhnt.“ Auch hätten es in der Vergangenheit immer wieder Politikerinnen und Politiker, die keiner der beiden großen Parteien angehören, ins Rampenlicht der Öffentlichkeit geschafft. „Bernie Sanders zum Beispiel hat sich zwar als demokratischer Präsidentschaftskandidat beworben, ist aber ein Unabhängiger.“

Kleine Stimmendiebe mit großer Wirkung

Außerdem kommt es immer wieder vor, dass die paar Stimmen, die doch an kleinere Parteien gehen, ein Rennen beeinflussen. Bei den Senatswahlen in Georgia etwa reichten die gut 2 Prozent des Kandidaten der Libertären Partei, Chase Oliver, um eine Stichwahl zwischen Amtsinhaber Raphael Warnock und seinem von Ex-Präsident Trump unterstützten Herausforderer Herschel Walker von den Republikanern herbeizuführen. In Georgia wird nun am 6. Dezember erneut gewählt.

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Zurück nach Pennsylvania: Wassmer glaubt daran, dass sich das Zweiparteiensystem reformieren lässt. Er baut dabei besonders darauf, auf den sozialen Medien auch ohne große Investitionen viele Menschen zu erreichen. Das Problem sei bloß, dass die Netzwerke eine Atmosphäre für extremistische Ansichten erzeugen. „Aber ja“, sagt er, er glaube an eine Verbesserung. „Wandel aber kommt nicht schnell.“

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