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Feierlichkeiten zum „Tag des Sieges“

Putins Botschaften ans eigene Volk: eine Parade für die russische Seele

Wladimir Putin am 9. Mai in Moskau.

Die Fallhöhe für den russischen Präsidenten Wladimir Putin und sein Militär war hoch: Vor der Militärparade und Rede am 9. Mai zum Gedenken an das Ende des Großen Vaterländischen Kriegs, wie der Kampf gegen den Nationalsozialismus in Russland genannt wird, war über allerlei neue Höhepunkte im Krieg gegen die Ukraine spekuliert worden. Eine offizielle Kriegerklärung an die Ukraine, eine Generalmobilmachung, die Präsentation neuer Superwaffen – all das ist am Montag ausgeblieben. „Interessant ist, was Putin in seiner Rede nicht gesagt hat und was nicht passiert ist“, analysiert Sicherheitsexperte Oberst a. D. Wolfgang Richter von der Stiftung Wissenschaft und Politik (swp) im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

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Die Rede sei in weiten Teilen eine Rechtfertigung des Angriffs auf die Ukraine gewesen, triumphiert habe Putin nicht. „Die Rede des Präsidenten stellt keine strategische Wende dar“, sagt Richter. „Putin hat sich auf den Donbass konzentriert, die Vernichtung der gesamten Ukraine war kein Thema“ – was der aktuellen militärischen Lage entspricht. Auch sei keine Rede von möglichen Verhandlungen oder der Zahl der gefallenen Soldaten gewesen.

Botschaften an die eigene Bevölkerung

Für Gerhard Mangott, Russland-Experte und Politikwissenschaftler an der Universität Innsbruck, ist die Tonalität der Rede wenig überraschend: „Der 9. Mai ist ein Tag der Einkehr, an dem Russland der gefallenen Soldaten im Zweiten Weltkrieg gedenkt. Dementsprechend waren die Botschaften Putins auch eher nach innen, an die eigene Bevölkerung gerichtet.“ So sei auch zu verstehen, dass Putin erstmals öffentlich Hilfe für die Familien gefallener Soldaten angekündigt hat. Der in der Ukraine gefallenen Soldaten wurde in einer Schweigeminute gedacht. Putin wolle deutlich machen, dass der Staat die gefallenen Soldaten im Blick hat und sich um die Hinterbliebenen kümmert, vermutet Mangott.

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„Putin betreibt eine Täter-Opfer-Umkehr, wenn er seinen Krieg als präemptiven Schlag gegen die Ukraine als verlängerten Arm der Nato beschreibt“, sagt Mangott dem RND. Im Völkerrecht sei ein solcher Schlag die Rechtfertigung, um einen bevorstehenden Angriff der Gegenseite abzuwenden. „Damit erklärt Putin, das Russland letztlich keine andere Wahl gehabt habe als den Angriff auf die Ukraine, weil sonst die eigene Existenz in Gefahr gewesen wäre. Ein solcher Angriff der Ukraine stand aber natürlich nicht bevor.“ Der Präsident habe den Krieg gegen die Ukraine erneut in die Tradition des Kampfs gegen den Nationalsozialismus gestellt.

Oberst a. D. Wolfgang Richter bemerkt, dass bei der Rede zwar viele Generäle und auch Verteidigungsminister Schoigu anwesend waren – obwohl immer wieder über deren Verschwinden berichtet wurde – sie aber nicht besonders glücklich gewirkt hätten. „Die Generäle scheinen im Sattel zu sitzen. Mit ihrer Anwesenheit scheinen die Konflikte in der militärischen Führung ausgeräumt zu sein. Aber wie die Lage im Hintergrund ist, wissen wir nicht“, sagt Richter.

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„Nichts, was man nicht schon einmal gesehen hat“

Insgesamt sei die Parade „nicht besonders spektakulär gewesen“. „Der Schwerpunkt lag auf der Rede, nicht auf der Waffenschau“, analysiert Richter. Die Panzer, Raketenwerfer und Luftverteidigungssysteme, die präsentiert wurden, seien „zwar modernes Kriegsgerät, gehören aber heute zum Standardarsenal. Da war nichts dabei, was man nicht schon einmal gesehen hat“. Auch die maximal 11.000 teilnehmenden Soldaten seien keine besonders beeindruckende Größe. Zwar habe die Parade nicht direkt Personal gebunden, das in der Ukraine gebraucht werde, aber sie zeige doch, dass die Personaldecke der Armee dünner werde.

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Neue Superwaffen wurden bei der Parade nicht präsentiert. Dabei hat Putin in der Vergangenheit immer wieder große Reden an die Nation genutzt, um neue Waffen vorzustellen. Beispielsweise im März 2018 sprach er erstmals öffentlich über die „Kinschal“-Raketen, die nach russischen Angaben im Krieg gegen die Ukraine bereits zum Einsatz gekommen sind.

Ein Teil der russischen Streitkräfte wurde gar nicht vorgeführt: Die Flugshow wurde kurzfristig abgesagt, die Wetterbedingungen seien zu schlecht gewesen. Obwohl auf dem Roten Platz in Moskau während der Parade die Sonne zu sehen war, hält Richter die Begründung für nicht unplausibel. „Möglicherweise war an den Startflughäfen eine ganz andere Wetterlage.“ Es sei aber auch nicht auszuschließen, dass es technische Problem gegeben habe, oder die Flugzeuge anderswo gebraucht worden seien.

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