Ministerpräsidentin Rehlinger will 400.000 Arbeitsplätze im Saarland
:format(webp)/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/WWFTPP5SJJEYTMRY4FY7BBZJUM.jpeg)
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hält im Plenarsaal des Landtags ihre erste Regierungserklärung.
© Quelle: Harald Tittel/dpa
Saarbrücken. Die Zukunft der Arbeitsplätze wird aus Sicht der neuen saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) „die zentrale Herausforderung“ für das Bundesland“. In ihrer ersten Regierungserklärung kündigte sie am Dienstag an, eine „Stabsstelle Strukturwandel“ in der Staatskanzlei anzusiedeln. Zuvor war das neue SPD-Kabinett vereidigt worden.
Das Motto von Rehlingers Regierungserklärung lautete: „Unsere Verantwortung: Mit Zuversicht für Zusammenhalt und Zukunft des Saarlandes“. Ziel seien 400.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze im Saarland - und damit rund 5000 mehr als aktuell. Die zweite große Herausforderung sei „ganz sicher“ die Zukunft der Kinder.
Dabei sprach sich Rehlinger für Chancengleichheit und eine kostenfreie Bildung „von der Kita bis zum Master oder Meister“ aus sowie für den Ganztags-Ausbau, mehr Mitwirkung von Schulsozialarbeitern und die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium G9 schon in diesem Sommer.
Schwerpunkt Klimakrise
Ein weiterer Schwerpunkt werde künftig die Bekämpfung der Klimakrise sein. Bis 2030 solle der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch mindestens auf 40 Prozent verdoppelt werden. Dazu setzt die Landesregierung vor allem auf den Ausbau von Wind- und Solarkraft. Teil einer Mobilitätswende werde unter anderem die Einführung eines 365-Euro-Tickets für junge Menschen sein.
Rehlinger wandte sich in ihrer knapp einstündigen Erklärung auch an ihren Vorgänger Tobias Hans (CDU). Das Land in der Zeit der Pandemie zu führen, sei eine große Aufgabe gewesen, sagte sie - „und ich danke dir, dass du dabei den Zusammenhalt unseres Landes nicht aus den Augen verloren hast“.
RND/dpa