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Kritik an Gazprom-Verflechtungen

Trotz Kritik: Schwesig sieht keinen Grund für Amtsverzicht

21.04.2022, Schleswig-Holstein, Kiel: Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, beantwortet die Fragen der Medienvertreter vor Beginn der Konferenz der norddeutschen Regierungschefs. Themen sind unter anderem die Zusammenarbeit in der maritimen Wirtschaft und bei erneuerbaren Energien, deren Ausbau die Nord-Länder verstärkt vorantreiben wollen.+

21.04.2022, Schleswig-Holstein, Kiel: Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, beantwortet die Fragen der Medienvertreter vor Beginn der Konferenz der norddeutschen Regierungschefs. Themen sind unter anderem die Zusammenarbeit in der maritimen Wirtschaft und bei erneuerbaren Energien, deren Ausbau die Nord-Länder verstärkt vorantreiben wollen.+

Schwerin/Kiel. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will ungeachtet der anhaltenden Kritik an ihrem früheren Kurs gegenüber Russland ihr Amt als Regierungschefin weiterführen. „Vor einem halben Jahr gab es eine Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Und die Bürgerinnen und Bürger haben mich mit großer Mehrheit in meinem Amt bestätigt, mit einem starken Bürgervotum“, sagte Schwesig am Donnerstag am Rande eines Treffens mit ihren norddeutschen Amtskollegen in Kiel. „Deshalb können sich die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern auch darauf verlassen, dass ich weiter dieser Erwartung und diesem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gerecht werde.“

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Welche Rolle spielte Schwesig? Grüne fordern Aufarbeitung zum Bau von Nord Stream 2

Politiker der Grünen fordern eine Aufarbeitung der Rolle von Manuela Schwesig im Zusammenhang mit der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2.

Schwesig steht seit Wochen wegen ihres lange Zeit Russland-freundlichen Agierens in der Kritik. Im Zentrum stehen dabei die Unterstützung für den Bau der russisch-deutschen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 und die Gründung einer Stiftung, mit deren Hilfe die Fertigstellung der Leitung unter Umgehung von US-Sanktionen unterstützt wurde.

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Dokumenten zufolge hatten bei der Stiftungsgründung Vertreter der Nord Stream 2 AG direkt mitgewirkt. Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen legte Schwesig den Rücktritt nahe, falls Medienberichte über enge Verflechtungen mit Nord Stream 2 zuträfen.

RND/dpa

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