Solidarität mit der Ukraine

Noch diese Woche: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen trifft sich mit Selenskyj in Kiew

Ursula von der Leyen (l), Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht mit Josep Borrell, Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, während des informellen Treffens EU-Westbalkan. (Archivbild)

Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird diese Woche für ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Kiew reisen. Sie werde begleitet vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, teilte ihr Sprecher am Dienstag auf Twitter mit.

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Das Treffen werde vor der für Samstag in Warschau geplanten Geberkonferenz stattfinden, bei der Geld für die Millionen Flüchtlinge und Vertriebenen des Ukraine-Kriegs gesammelt werden soll. Den genauen Tag wollte eine Sprecherin auf Nachfrage nicht nennen.

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Die Reise von der Leyens und Borrells hatte Sloweniens Ministerpräsident Janez Jansa bereits am Montagabend auf Twitter angekündigt. Die EU-Kommission wollte das zu diesem Zeitpunkt allerdings nicht bestätigen. „Diesmal hat Slowenien den Weg aufgezeigt“, schrieb Jansa mit Blick auf seine eigene Reise nach Kiew Mitte März. Es war damals die erste Reise von EU-Ministerpräsidenten in die Ukraine nach Beginn des russischen Angriffskriegs.

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Bereits in der vergangenen Woche war EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola nach Kiew gereist. Sie traf Selenskyj sowie Vertreter der ukrainischen Regierung. Die Malteserin sicherte der Ukraine bei ihrem Besuch weitreichende Unterstützung der EU zu. „Wir werden helfen, Eure Städte wieder aufzubauen“, sagte sie.

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Auch Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer wird in die Ukraine reisen. Nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bestätigte das Bundeskanzleramt am Dienstag, dass Nehammer in den nächsten Tagen einen Besuch in Kiew plane. Ziel sei es, die Ukraine bestmöglich humanitär und politisch zu unterstützen. Österreich hat bisher rund 17,5 Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds bereitgestellt sowie 10.000 Helme und über 9100 Schutzwesten für den zivilen Einsatz geliefert. Das Land, das nicht der Nato angehört, werde zeitnah weitere humanitäre Hilfe bereitstellen, hieß es. Aus Sicherheitsgründen würden vorerst keine Details zur Reise bekanntgegeben.

Zuvor waren seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine am 24. Februar nur wenig ranghohe Politiker in das Land gereist. Mitte März reisten die Regierungschefs aus Polen, Tschechien und Slowenien nach Kiew, um ein Zeichen der Solidarität mit der Ukraine zu setzen.

RND/dpa mit fra

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