Kommentar

Scholz muss die europäischen Fliehkräfte bändigen

Zu Besuch in Athen: Bundeskanzler Olaf Scholz.

Zu Besuch in Athen: Bundeskanzler Olaf Scholz.

Athen. Olaf Scholz‘ jüngste Europareise war kurz. In kaum mehr als 24 Stunden bereiste er zunächst die französische Hauptstadt Paris und anschließend die griechische Kapitale Athen. Hier wie dort wurden Spannungen sichtbar.

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In Paris musste der Kanzler den französischen Präsidenten Emmanuel Macron besänftigen. Er hat Scholz beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel davor gewarnt, Deutschland zu isolieren. Folgt man deutschen Regierungskreisen und Diplomaten, dann ist es freilich genau umgekehrt. Der prätentiöse Franzose fürchtet die Isolation Frankreichs durch eine deutsche Hinwendung zu Osteuropa, die von Scholz daheim wiederum erwartet wird. In Athen ging es nicht nur, aber auch um den Streit mit der Türkei, die Inseln in der Ägäis für sich beansprucht. Scholz steht eher zur griechischen Regierung, will die Türkei allerdings nicht verprellen.

Von Olaf Scholz wird mit Recht Führung erwartet in Europa

Innereuropäische Fliehkräfte existieren zudem im Ungarn Viktor Orbáns und im Italien der neuen „postfaschistischen“ Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. In manchen Ländern sitzen Nationalisten in der Regierung, so auch in Polen. In anderen Ländern haben Regierungen Nationalisten im Nacken.

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Von Scholz wird in Europa mit Recht Führung erwartet. Doch Führung bedeutet heute mehr denn je, die Fliehkräfte zu bändigen. Berechtigte Kritik an Deutschland mischt sich in manchen Ländern überdies mit dem Bestreben, an Deutschland aus innenpolitischen Gründen sein Mütchen zu kühlen. Im Zweifel gilt: Wie es der Kanzler macht, er macht es verkehrt.

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In Athen hat Olaf Scholz übrigens die Akropolis besucht, die hoch über der Stadt thront. Die Akropolis ist mehr als 2500 Jahre alt. Ob die EU so alt wird? Nach jetzigem Stand wohl eher nicht.

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