Auskunft über Impfstatus verweigert: 23 AfD-Abgeordnete müssen auf die Bundes­tags­tribüne

Berlin: AfD-Abgeordnete, die nicht geimpft, genesen oder getestet (3G) sind, verfolgen die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags von der Tribüne aus.

Berlin: AfD-Abgeordnete, die nicht geimpft, genesen oder getestet (3G) sind, verfolgen die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags von der Tribüne aus.

Berlin. Bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags haben rund zwei Dutzend Abgeordnete die wegen Corona geltende 3G-Regelung nicht akzeptiert. Sie mussten deshalb am Dienstag auf einer eigens für sie reservierten Tribüne Platz nehmen. Dort saßen 23 Parlamentarier, die alle von der AfD waren, wie sich bei den Abstimmungen und bei Zwischenrufen zeigte. Prominente AfD-Abgeordnete wie Fraktionschefin Alice Weidel hielten sich allerdings an die Regelung und saßen unten im Plenarsaal.

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Die Fraktionen hatten zuvor gemeinsam beschlossen, dass in den unteren Bereich des Plenarsaals im Reichstagsgebäude nur Abgeordnete kommen dürfen, die geimpft, genesen oder kurzfristig auf das Corona-Virus getestet sind. Beim entsprechenden Nachweis erhielten sie um ein Armgelenk ein schwarz-rot-goldenes Bändchen. Im Gegenzug galten dort keine Abstandsregeln mehr, so dass alle 736 Abgeordneten die Sitzung im Plenarsaal verfolgen konnten.

Die AfD versuchte zwar, diese Regelung während der Sitzung zu kippen. Sie scheiterte damit aber am Widerstand der anderen Fraktionen.

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AfD-Abgeordneter Protschka kündigte Tribünenplatz an

Bereits vor der konstituierenden Sitzung des Bundestages teilte der AfD-Abgeordnete Stephan Protschka auf Twitter mit: „Ich werde morgen auf der Besuchertribüne im Bundestag Platz nehmen müssen, da ich nicht gewillt bin meinen Gesundheitszustand offenzulegen. Ich werde das jetzt nicht mit einer gewissen Zeit vergleichen.“

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Das Büro des Bundestagsdirektors hatte nach einem entsprechenden Beschluss der Fraktionen eine Infomail an die Abgeordneten geschickt. „Abgeordnete, die ihren Immunisierungsstatus nicht preisgeben und sich auch nicht testen lassen möchten, erhalten Zugang zu den hierfür zur Verfügung stehenden Plätzen auf den Tribünen des Plenarsaals“, hieß es in der Mail.

Damit auch die Impfstatusverweigerer ihr Recht wahrnehmen und das Bundestagspräsidium mitwählen können, sollen Wahlkabinen auf der Tribüne installiert werden. Außerdem müssen bei den Abgeordneten mit unbekanntem Impfstatus Hygieneabstände eingehalten werden.

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AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla blieb der konstituierenden Sitzung fern: Er ist in Corona-Quarantäne.

RND/qua/tdi/dpa

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