Airbus-Subventionen: USA drohen mit höheren Strafzöllen

Ein Airbus vom Typ A350–1000 fliegt während der Eröffnung der 53. Internationalen Pariser Luftfahrtausstellung bei Paris an einem Boeing-Banner vorbei. Die Amerikaner konnten einen weiteren Etappensieg im Streit um die aus ihrer Sicht unberechtigten EU-Subventionen für Airbus verbuchen.

Ein Airbus vom Typ A350–1000 fliegt während der Eröffnung der 53. Internationalen Pariser Luftfahrtausstellung bei Paris an einem Boeing-Banner vorbei. Die Amerikaner konnten einen weiteren Etappensieg im Streit um die aus ihrer Sicht unberechtigten EU-Subventionen für Airbus verbuchen.

Washington. Die Amerikaner begründeten den Schritt mit dem jüngsten Befund der Welthandelsorganisation WTO, dass Airbus weiterhin unzulässige Subventionen von EU-Ländern erhalte. Hintergrund ist ein seit rund 15 Jahren andauernder Streit, bei dem sich die USA und die EU gegenseitig illegaler Beihilfen für die Luftfahrtkonzerne Airbus und Boeing beschuldigen. Subventionsverstöße der EU hatten die WTO-Schiedsrichter bereits festgestellt und den USA als Kompensation für angebliche wirtschaftliche Nachteile Strafzölle auf EU-Waren im Wert von bis zu 7,5 Milliarden Dollar genehmigt.

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Angesichts der am Montag in Genf veröffentlichten Einschätzung der WTO, dass sich die Europäer trotzdem weiterhin nicht an die Regeln halten, prüft die US-Regierung nun noch höhere und zusätzliche Zölle. Die Welthandelsorganisation (WTO) hatte am Montag einen Vorstoß der Europäischen Union zurück gewiesen. Darin hatte die EU erklärt, durch 18 Änderungen den Vorwurf der unzulässigen Subventionen für Airbus vom Tisch geräumt zu haben. Die Maßnahmen betrafen Darlehen aus den vier EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien zur Finanzierung der Entwicklung des A380 und des A350-XWB-Jets durch Airbus.

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Nähere Informationen über die Art der US-Maßnahmen will Lighthizer noch in dieser Woche veröffentlichen. Das von den Amerikanern angestrengte WTO-Verfahren gegen die EU ist jedoch nur die eine Seite der Medaille. Über eine Gegenklage der Europäer dürfte die WTO 2020 entscheiden.

RND/dpa

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