Bas beerbt Schäuble: SPD-Politikerin zur Bundes­tags­präsidentin gewählt

Bärbel Bas (SPD).

Bärbel Bas (SPD).

In der ersten Sitzung des neuen Bundes­tages ist die SPD-Politikerin Bärbel Bas mit breiter Mehrheit zur Bundes­tags­präsidentin gewählt worden. Damit löst sie CDU-Alters­präsident Wolfgang Schäuble im Amt ab. Die SPD hatte nach der Bundestagswahl als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für den Posten.

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Bas erhielt 576 Stimmen. Sie nahm die Wahl „von Herzen gerne“ an, wie sie sagte, und übernahm die Sitzungsleitung. Bundes­tags­präsidentin ist hinter dem Bundes­präsidenten und noch vor dem Bundes­kanzler eines der ranghöchsten Ämter im Staat. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion im Parlament besetzt, fällt nach der Bundes­tags­wahl jetzt also der SPD zu. Die Sozial­demokraten hatten um die Personalie jedoch heftig gerungen, weil sie unbedingt eine Frau aufstellen wollten. Bas ist nun erst die dritte Frau in diesem Amt in der Geschichte des Bundestags.

Bas trat nach außen stets ruhig auf

Die 53-Jährige hatte 2019 den SPD-Gesund­heits­experten Karl Lauterbach als Fraktions­vize abgelöst, als dieser für den Parteivorsitz kandidierte. Nach außen hin trat die gelernte Personalmanagerin seitdem eher ruhig auf, profilierte sich aber in der Corona-Krise. Bei der Bundes­tags­wahl verteidigte die SPD-Linke ihr Direkt­mandat im Wahlkreis Duisburg I.

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Die Bundes­tags-Vize­präsidenten sollten ebenfalls in der konstituierenden Sitzung des Bundes­tags am Dienstag gewählt werden. Dabei wird erwartet, dass die Fraktionen den Kandidaten der AfD wie bereits in der vergangenen Legislatur­periode durchfallen lassen. Am Montag hatte die SPD-Fraktion die 53-Jährige fast einstimmig für den Posten nominiert. Auf die 53-Jährige entfielen bei einer Abstimmung in der SPD-Fraktions­sitzung am Dienstag 193 von 194 Stimmen bei einer Enthaltung, wie ein Fraktions­sprecher mitteilte.

RND/dpa/ag

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