EU-Beitrittsverhandlungen und Pariser Veto: Macron hat einen Fehler gemacht

Emmanuel Macron gibt sich gerne proeuropäisch: Doch Beitrittsverhandlungen der EU mit Albanien und Nordmazedonien will der französische Staatschef verhindern.

Emmanuel Macron gibt sich gerne proeuropäisch: Doch Beitrittsverhandlungen der EU mit Albanien und Nordmazedonien will der französische Staatschef verhindern.

Brüssel. Vor ein paar Tagen fand die Kanzlerin in ihrem Video-Podcast hehre Worte. „Sowohl im bilateralen Bereich als auch bei der Lösung internationaler Konflikte arbeiten Deutschland und Frankreich sehr eng zusammen und wollen das auch in Zukunft tun“, sagte Angela Merkel.

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Ob das auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron uneingeschränkt so sieht, muss man inzwischen in Zweifel ziehen. Die deutsch-französische Einigkeit hinterlässt derzeit jedenfalls keine tiefen Spuren.

Kein feiner Zug

Am Dienstag hat Frankreich beim Treffen der für die EU zuständigen Minister in Luxemburg auch noch die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien blockiert. Ein feiner Zug war das nicht. Vor allem nicht am Tag vor dem deutsch-französischen Ministerrat in Toulouse. Dort wird natürlich wieder einmal so getan werden, als passe kein Blatt Papier zwischen Macron und Merkel. Allein: Das stimmt so nicht.

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Lesen Sie auch: Beitrittsverhandlung zur EU: GroKo lässt Albanien zappeln

Macron hat sich selbst isoliert, lediglich im Falle Albaniens stehen ihm Dänemark und die Niederlande zur Seite. Doch die Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten findet, dass sowohl Nordmazedonien als auch Albanien die Voraussetzungen erfüllen, damit Beitrittsverhandlungen beginnen können. Die EU-Kommission und das EU-Parlament finden das auch.

Es gibt keinen Automatismus

Und um sicherzugehen, dass sich die Verhandlungen im Zweifel hinziehen werden, wenn sie sollen, sind ausreichend Bremsen vorhanden. Einen Automatismus gibt es nicht. Die Türkei ist ein gutes Beispiel dafür. Seit ziemlich genau 14 Jahren gibt es Beitrittsverhandlungen, die inzwischen aus gutem Grund auf Eis gelegt wurden. Das wäre auch jederzeit möglich, sollten sich die Dinge in Skopje und Tirana ändern.

Macrons Blockade scheint ausschließlich innenpolitisch motiviert zu sein, und das ist das Problem. Wer – wie die EU – in der Geopolitik gehört werden will, der muss das zuerst in seiner eigenen Nachbarschaft durchsetzen. Beitrittsverhandlungen mögen nicht populär sein. Sie sind aber nötig. Russland und seit ein paar Jahren auch die USA warten nur darauf, dass sich die EU wieder einmal als zahnlos erweist. Weltpolitikfähigkeit ist es nicht, was Macron abgeliefert hat.

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