Grüne: Bundesregierung muss deutsche IS-Kämpfer heimholen
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Muss Deutschland IS-Kämpfer mit deutschem Pass zurücknehmen? Die Aufnahme zeigt Dschihadisten an der syrisch-türkischen Grenze im Jahr 2014.
© Quelle: picture alliance / dpa
Berlin. Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat als Reaktion auf die türkische Offensive in Nordsyrien die Rücknahme der aus Deutschland stammenden IS-Kämpfer gefordert. „Die Bundesregierung muss jetzt dafür sorgen, dass die in Nordsyrien inhaftierten Dschihadisten und ihre Angehörigen zügig nach Deutschland zurückgeholt werden, damit ihnen hier ein rechtsstaatlicher Prozess gemacht werden kann“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Durch die Vogelstraußpolitik der Bundesregierung wird dies wegen der zunehmend unübersichtlicher werdenden Lage mit jedem Tag schwieriger.“
Allein 80 Kinder in Haft
Nouripour fügte hinzu: „Auch für die Rückholung der in Syrien festsitzenden IS-Kinder muss sie sich endlich einsetzen. Es kann nicht sein, dass die Kinder deutscher Staatsangehöriger für die Taten ihrer Eltern büßen müssen und die Bundesregierung nichts tut.“
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte im Frühjahr erklärt, er lehne eine unkontrollierte Rückkehr aller IS-Kämpfer ab. Er plädierte dafür, jeden Einzelfall gründlich zu prüfen. Die Bundesregierung ging seinerzeit davon aus, dass sich in den Kurdengebieten Syriens und des Irak etwa 110 deutsche IS-Anhänger in Haft befinden, Männer und Frauen. Dazu kämen geschätzt 80 Kinder.