Grünen-Parteitag: Baerbock und Habeck sagen lässig Adieu

Annalena Baerbock und Robert Habeck bei ihrem Abschied.

Annalena Baerbock und Robert Habeck bei ihrem Abschied.

Berlin. Robert Habeck hätte es sich lebendiger gewünscht, natürlich. Als der scheidende Grünen-Vorsitzende am Freitagabend in der coronabedingt weithin leeren Halle des Berliner Velodroms stand, da sagte er, das sei ein leider „aseptischer Abschied, irgendwie traurig“. Immerhin, „das waren großartige vier gemeinsame Jahre“, sagte seine Co-Vorsitzende Annalena Baerbock. Außerdem, so wiederum Habeck: „Es endet keine Ära, es beginnt einfach ein neuer Akt.“

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Am 27. Januar 2018 hatten sich die beiden in Hannover in den Armen gelegen. Sie trug eine Jeansjacke, er wie gewohnt das Hemd über der Hose. Damals feierten sie ihre Wahl zu Grünen-Chefs, umringt von vielen Menschen. Am Freitag standen beide in einem erneut eher lässigen Look auf der Bühne, um sich von der Parteispitze zu verabschieden. Nur waren diesmal kaum Zuhörer im Saal. Die große Mehrheit der rund 800 Parteitagsdelegierten war online zugeschaltet.

Habeck mahnt Partei

Habeck, Minister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzler, ließ die vier Jahre Revue passieren. Er erinnerte an die erfolgreichen Wahlen zum Bayerischen Landtag sowie das Europaparlament, an das neue Grundsatzprogramm und den Bundestagswahlkampf, bei dem „ein Ziel“ erreicht worden sei: die Regierungsbeteiligung. Das eigentliche Ziel, die Regierung anzuführen, benannte Habeck nicht.

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Dafür klang seine Rede oft wie eine Rechtfertigung – für das Heikle. Die steigenden Energiepreise etwa seien „ein echtes Problem“. Auch hätten die Grünen das Verkehrsministerium nicht für sich holen können. Zugleich betonte Habeck: „Wir können jetzt tatsächlich Wirklichkeit gestalten. Das ist kein Grund, verzagt zu sein.“ Überdies sei die Partei „Mittel zum Zweck“, kein Selbstzweck. Gemeinsames Regieren in der Ampelkoalition mit SPD und FDP bedeute, aufeinander Rücksicht zu nehmen und: „gemeinsames Lernen“.

Baerbock, erste Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland, sagte ebenfalls: „Ja, es wird auch manchmal harte Zeiten geben.“ Zur Ukraine-Krise sagte sie: „Das ist eines der schwierigsten Themen.“ Viel mehr sagte sie nicht. Denn das ist jetzt ein politisch hochgradig vermintes Gelände. Lieber sprach Baerbock über das Erreichte – wie die geplante Streichung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch, der bisher die angebliche „Werbung“ für Abtreibungen unter Strafe stellt.

Nach 35 Minuten stand das Duo wie zu Beginn ihrer gemeinsamen Rede wieder gemeinsam auf der Bühne. Baerbock stellte „die beste Party ever“ in Aussicht – später, nach Corona. Habeck sagte: „Tschüs! Macht’s gut!“ Es sah recht versöhnlich aus, wenn man weiß, dass sie sich seit dem Kampf um die Kanzlerkandidatur ziemlich auseinandergelebt haben.

Kretschmann spricht Klartext

Es war Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der einmal mehr das Privileg genoss, kein Blatt vor den Mund nehmen zu müssen. Er rief dazu auf, aus „Fehlern“ zu lernen, „die wir im Bundestagswahlkampf gemacht haben“, auch wenn man damit „nicht Mitarbeiter des Monats“ werde. So müssten die Grünen ihre Veränderungsbotschaft künftig durch eine Botschaft für mehr Sicherheit ausbalancieren. Das hätten sie „nicht ausreichend getan“. Auch müssten sie für alle wichtigen Felder der Politik „die Richtung vorgeben“; stattdessen hätten sich die Grünen „im Wahlkampf zu klein gemacht“. Das ging an Baerbocks Adresse. Kretschmann ist Habeck-Anhänger.

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In der Regierung müsse die Partei „dafür sorgen, dass uns der Laden nicht auseinanderfliegt“, sagte der 73-Jährige noch. Das wird auch Aufgabe der Nachfolger Ricarda Lang und Omid Nouripour sein, deren Wahl am Samstag im Velodrom auf dem Programm steht.

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