Heil zu Ukraine-Konflikt: SPD setzt alles daran, eine weitere Eskalation zu vermeiden

Hubertus Heil (SPD).

Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (Archivbild).

Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), hat bekräftigt, dass seine Partei alles dafür tue, eine weitere Eskalation des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine zu verhindern. „Für uns haben dabei Dialog und Diplomatie höchste Priorität. Bundeskanzler Olaf Scholz geht diesen Weg der Deeskalation in Absprache mit unseren Partnern in der EU und der Nato – und ich unterstütze ihn auf diesem Kurs“, sagt er im Interview mit der „Peiner Allgemeinen“.

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Heil: Russland muss deeskalieren

Allerdings sieht er Russland in der Verantwortung, deeskalierende Zeichen zu setzen. „Jede Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine würde einen sehr hohen Preis nach sich ziehen. Dabei liegen selbstverständlich alle wirtschaftlichen, politischen und diplomatischen Sanktionsoptionen auf dem Tisch“, sagt Heil.

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Mit Bezug auf die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 betonte er, dass Russland heute wesentlich stärker von seinen Energieexporten nach Europa abhängig sei als umgekehrt.

RND/sf

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