Kampf gegen den IS: Bundeswehr soll nicht mehr in Syrien operieren

Die Bundeswehr bei einem Einsatz.

Die Bundeswehr bei einem Einsatz.

Berlin. Das Mandat zur Bekämpfung des sogenannten Islamischen Staates (IS) durch die Bundeswehr soll zukünftig auf das Staatsgebiet des Iraks beschränkt werden. Dies gaben Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in einem Schreiben an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen bekannt.

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Aus dem Schreiben, das dem Berliner „Tagesspiegel“ vorliegt, geht hervor, dass das neue Mandat angepasst werden solle. Syrien werde, so heißt es, künftig als Einsatzgebiet ausgeschlossen.

Das neue Mandat, das das bisherige zum Monatsende ersetzen wird, gilt nach Angaben der Ministerinnen bis zum 31. Oktober 2022. Jedoch werde weiterhin die gleiche Zahl an Sicherheitskräften eingesetzt. Demnach verbleibe die Mandatsobergrenze bei 500 Soldatinnen und Soldaten, hieß es. Das Mandat soll am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden.

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RND/sz

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