Göring-Eckardt wird Bundestagsvizepräsidentin – AfD-Kandidat fällt erneut durch

Katrin Göring-Eckardt (Grüne).

Katrin Göring-Eckardt (Grüne).

Berlin. Der Bundestag hat Katrin Göring-Eckardt am Donnerstag im ersten Wahlgang zur neuen Vizepräsidentin gewählt. Auf die ehemalige Fraktionschefin der Grünen entfielen 501 der abgegebenen 689 Stimmen. Göring-Eckardt folgt auf Claudia Roth, die Mitte der Woche als Kulturstaatsministerin ins Kanzleramt gewechselt ist.

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Währenddessen ist AfD-Kandidat Michael Kaufmann erneut gescheitert. Im zweiten Wahlgang erhielt er 94 Stimmen. Schon im Oktober hatte Kaufmann die erforderliche Mehrheit von 369 Stimmen deutlich verpasst.

Seit dem erstmaligen Einzug der AfD in den Bundestag vor vier Jahren konnte sie keinen der Vizepräsidentenposten, die normalerweise an alle im Bundestag vertretenen Fraktionen gehen, besetzen. Alle sechs Abgeordneten, die sie zur Wahl für das Amt aufstellte, scheiterten in jeweils drei Wahlgängen, weil die anderen Fraktionen ihnen weitgehend die Zustimmung verweigerten.

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Vizepräsidenten leiten zum Beispiel die Sitzungen des Plenums und sprechen Ordnungsrufe aus. Neben Göring-Eckardt besteht das Bundestagspräsidium aus der Präsidentin Bärbel Bas und ihren Stellvertretern Aydan Özoguz (beide SPD), Yvonne Magwas (CDU), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Linke).

RND/tdi

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