Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

E-Paper
E-Paper

Infektionsschutzgesetz vor Änderung: Diese Corona-Regeln sind bald verboten

Ausgangssperren wie hier in Stuttgart sind bald rechtlich nicht mehr möglich.

Ausgangssperren wie hier in Stuttgart sind bald rechtlich nicht mehr möglich.

© Quelle: Christoph Schmidt/dpa

Die geplante Ampelkoalition will mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes die epidemische Lage als Rechtsbasis für Corona-Maßnahmen abschaffen. Ausgangsbeschränkungen oder Schulschließungen sind damit rechtlich künftig nicht mehr möglich. Längstens könnten sie bis zum 15. Dezember in Kraft bleiben.

 

Berlin. SPD, Grüne und FDP wollen für bald rechtlich nicht mehr mögliche Corona-Beschränkungen der Länder wie Ausgangsbeschränkungen eine maximale Geltungsfrist bis Mitte Dezember setzen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Falls Länder unter der bisherigen Rechtslage Maßnahmen beschlössen, die künftig nicht mehr möglich wären, könnten diese längstens bis 15. Dezember in Kraft bleiben, beschloss der Hauptausschuss des Bundestags am Dienstagabend mehrheitlich, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen erfuhr. Der Ausschuss segnete die geplanten Details der Änderungen des Infektionsschutzgesetzes ab.

Die geplante Ampelkoalition will mit der Änderung des Gesetzes die epidemische Lage als Rechtsbasis für Corona-Maßnahmen abschaffen. Sie soll durch einen verkleinerten Katalog möglicher Länder-Maßnahmen ersetzt werden. Eine Aussetzung von Schulunterricht, Ausgangssperren und Schließungen von Läden und Gaststätten soll es dann nicht mehr geben können.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mehr zum Thema

 

Am Donnerstag sollen die Pläne im Bundestag beschlossen werden. Neu eingeführt werden soll das Prinzip 3G am Arbeitsplatz und im öffentlichen Nah- und Fernverkehr inklusive dem Flugverkehr, also Zugang nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete.

RND/dpa

Mehr aus Politik regional

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Problemwolf „GW950m“

So erfolgreich waren Abschussgenehmigungen für Wölfe bisher in Niedersachsen

Nach vermehrten Rissen von Weidetieren in der Region Hannover wurde der Wolf mit der Kennung „GW950m“ zum Abschuss freigegeben. Doch wie wirksam sind solche Abschussgenehmigungen in Niedersachsen wirklich?

 
Güterzugbrand

Bahnstörung bei Hannover: So ist der aktuelle Stand im Zugverkehr

Der Fernverkehr ist unterbrochen: Das Feuer auf der Bahnstrecke bei Wunstorf wirbelt seit dem frühen Dienstagmorgen die Reisepläne Tausender Menschen durcheinander. Nach Auskunft der Bahn werden sich die Probleme sogar noch bis Mittwoch hinziehen.

 
Unfall

Autofahrer erfasst Wolf auf der Bundesstraße 6

Bei einem Unfall auf der B6 bei Neustadt-Eilvese hat ein Autofahrer am Dienstagmorgen einen Wolf erfasst. Das Tier war unter einer Leitplanke durchgekrochen und dann auf die Straße gelaufen.

 
Neues Doppelalbum

„Fantasia“: Igor Levit spielt Gipfelwerke von Bach, Liszt und Busoni

Das fordert wieder alles vom Pianisten und von den Zuhörern: Igor Levit legt ein Doppelalbum mit Werken von Bach, Berg, Liszt und Busoni vor. Aufgenommen wurde „Fantasia“ im Leibnizsaal in Hannover.

 
Bundesweite Aktion

600 Beamte bei Verkehrskontrollen in Niedersachsen

Die Unfallzahlen nehmen zu, die gegenseitige Rücksichtnahme dagegen ab. Mit bundesweiten Kontrollen will die Polizei für mehr Sicherheit im Straßenverkehr sorgen – auch in Niedersachsen und Hannover. Schulen sind dabei eher ein Unfallhotspot.

 
Neue Gastronomie in der Südstadt

Eine neue Bar in Hannovers Südstadt bietet besonderes Brot und edlen Wein

Sie sind erfahrene Gastronomen, jetzt haben sie sich zusammengetan und eröffnen in der Südstadt eine kleine Weinbar mit begleitendem Essen. Morgens kann man im „Rebe und Brot“ auch frühstücken.

 
Polizei Hannover sucht Zeugen

Beim Gassi-Gehen: Räuber entreißen Frau die Handtasche

Zwei Unbekannte haben einer 41-Jährigen in Lahe gewaltsam die Handtasche entrissen. Anschließend floh ein Räuber zu Fuß, der andere mit dem Fahrrad. Die Polizei Hannover sucht Zeugen, um die Täter zu finden.

 
Zu laut, zu viel Gestank

Eltern der Adolf-Grimme-Schule besorgt: Diese mobile Ersatz-Ölheizung gefährdet die Gesundheit ihrer Kinder

Den Eltern der Adolf-Grimme-Schule in Barsinghausen reicht’s. Schon zwei Jahre müssen ihre Kinder jetzt eine laute und stinkende mobile Ölheizung aushalten, seit die alte Anlage kaputtgegangen ist. Auch das Provisorium ist inzwischen öfter ausgefallen – und der nächste Winter steht bevor. Auch Lehrschwimmbecken, Kindergarten und VHS am Langenäcker sind betroffen.

 
Zuwanderung

Zustrom neuer Flüchtlinge: Region und Stadt Hannover fordern Unterstützung vom Bund

Regionspräsident Steffen Krach (SPD) spricht von einer angespannten Lage. Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) hält den Zustrom neuer Flüchtlinge für „beherrschbar“. Bund und Land erinnert er aber an die Finanzzusagen an die Kommunen.

 
Pattensen

Die Stadt Pattensen gibt jährlich 12 Millionen Euro mehr aus, als sie einnimmt

Das jährliche Defizit der Stadt Pattensen bleibt voraussichtlich bis 2027 bei rund 12 Millionen Euro. Bürgermeisterin Ramona Schumann (SPD) fordert mehr Unterstützung von Bund, Land und der Region Hannover.

Spiele entdecken