Söder und Laschet appellieren nach Wahlniederlagen an die Union
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Ein Bild aus 2019: Armin Laschet (CDU, links), Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, und Markus Söder (CSU), Ministerpräsident des Landes Bayern
© Quelle: Guido Kirchner/dpa
München. Als Konsequenz aus den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fordert CSU-Chef Markus Söder für die Bundestagswahl im Herbst ein neues Zukunftsteam der Union. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass nach 16 Jahren die Union keine Perspektive mehr für die Zukunft hat“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag vor einer Sitzung des Parteivorstands in München. Es müsse erkennbar werden, wer die Jüngeren seien, die sich nach der Wahl am 26. September einbringen könnten, dazu brauche die Union „Teams für die Zukunft“.
Zugleich forderte Söder auch eine Reaktion der gesamten Bundesregierung. „Es ist wichtig, dass das ganze Kabinett auch in Berlin noch einmal durchstartet“, sagte er. Es brauche bis zur Bundestagswahl eine „Entschlossenheit des Handelns“.
Söder betonte zugleich: „Ich glaube nicht, dass eine Einigung, eine hektische Kabinettsumbildung Berlin jetzt irgendetwas bringt. Es ist jetzt auch in der Zeit zu schnell und zu kurz, um eine echte Lösung zu haben.“ Letztlich seien die Wahlen ein „Wake-Up-Call“ für die Amtierenden und eine Verpflichtung, die Teams so weiter zu entwickeln, dass sie aus dem Stand heraus im Herbst auch Perspektiven für neue Leute mit neuem Schwung haben, sagte Söder.
Laschet: „Wir müssen kämpfen“
CDU-Chef Armin Laschet hat seine Partei nach ihrem Desaster bei den Wahlen ebenfalls zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung vor der Bundestagswahl aufgerufen. Es sei nicht gottgegeben, dass die CDU den Bundeskanzler stelle, sagte Laschet nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern am Montag in einer digitalen Vorstandssitzung seiner Partei. Demnach forderte er: „Wir müssen kämpfen.“
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Zugleich kritisierte Laschet nach diesen Informationen erneut das Verhalten einiger Abgeordnete in der Maskenaffäre der Union. Das Gemeinwohl müsse wieder prägend sein für ein Mandat. Wenn jemand Maskenverkäufer sein wolle, solle er das tun - aber ohne Mandat. Als Reaktion auf die Maskenaffäre wollte der Vorstand einen Verhaltenskodex für Amts- und Mandatsträger bis hinunter auf die kommunale Ebene beschließen. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung über den Kodex berichtet.
RND/dpa